Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Antrag CDU-Fraktion "Neufassung über Rechtsverordnung Beförderungsentgelte Taxen"

   …des Bielefelder Taxigewerbes über neue Beförderungsentgelte zu führen. Auf dieser Basis sollen konkrete Vorschläge für eine überarbeitete…

   zu: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Taxentarifordnung

2. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Rechtsverordnung Beförderungsentgelte Taxen - Stellungnahme BIETA

3. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Beförderungsentgelte Taxen

4. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

   Taxifahren in Bielefeld wird teurer: Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Taxentarifordnung beschlossen. Unter anderem entfällt die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022)

5. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 22 - Taxentarifordnung

   zu: Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

   Der Rat hat einstimmig eine Erhöhung der Bielefelder Taxitarife beschlossen. Begründet wird der Schritt unter anderem mit gestiegenen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.02.2022)