Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Begehungen von öffentlichen Gebäuden

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Terminen für die Begehung der im Stadtbezirk Sennestadt gelegenen Spielplätze und Schulen. Zweck…

2. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Sachstand zu den Ergebnissen der Stadtbildpflege-Begehung am 24.04.2024

3. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. §21 Abs. 1 GeschORat "Begehung des Tierparks Olderdissen" TOP 7, Sitzung vom 20.04.2024

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einstimmig die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für eine Begehung des Heimat-Tierparks Olderdissen…

4. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Arbeitsgruppe „Begehung der Spiel- und Bolzplätze“ gemäß § 21 GeschORat Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2024

5. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Arbeitsgruppe „Begehung der Spiel- und Bolzplätze“ gemäß §21 GeschORat Festlegung der Begehungsorte

6. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Stadtbildpflege – Ergebnisse der Begehung des SKPR vom 18.04.2023

7. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • SPD

   Prüfung zur inklusiven und gehbehindertengerechten Begehung in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020)

   BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.6

8. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Prüfung zur inklusiven und gehbehindertengerechten Begehung in Ummeln

   Antrag der SPD-Fraktion

9. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Ergebnisse der Begehung am 11.03.2020

10. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Schutz des Kulturhaus Ostblock und Prüfung geeigneter KAVA-Standorte

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach alternativen Standorten für den Tagesaufenthalt KAVA, um die Räume des Kulturhauses Ostblock zu…

11. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Planungen für Baumaßnahmen in der Millöckerstraße in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 11.10.2022)

    BVBw vom 20.10.2022, TOP 4.2

    Anlass für die Anfrage sind Begehungen und Ausmessungen vor Ort, zu denen den Anwohnern keine Hintergründe mitgeteilt wurden.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.10.2022)

12. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterschutzstellung Kellergewölbe "Hammer Mühle"

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Stand der Denkmalprüfung für das Kellergewölbe der „Hammer Mühle“. Zudem fragt sie nach dem…

13. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Beschädigte und abgenutzte Straßen-Markierungen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wie fehlerhafte oder abgenutzte Straßenmarkierungen im Stadtgebiet erfasst und beseitigt werden. Zudem…

14. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025)

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im…

15. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.

    zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

16. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Angebot von Quartiersrundgängen durch den Sozial-Kriminalpräventiven Rat (SPKR)

    Bei diesen Begehungen sollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sogenannte Angsträume identifiziert und konkrete Verbesserungen für…

17. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Außengastronomie am Emil-Groß-Platz

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Bedingungen für die Genehmigung der Außengastronomie am Emil-Groß-Platz sowie deren…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

18. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Außenflächen Grundschule Ubbedissen

    SPD und Die Linke erkundigen sich nach dem Planungsstand für die noch geteerten Flächen auf dem Schulgelände der Grundschule Ubbedissen.…

19. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Senne

    Anfrage des Vertreters der FDP vom 20.04.2021

    Ein Vertreter der FDP erkundigt sich nach einem Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden im Stadtbezirk Senne sowie dessen…

20. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach geplanten Maßnahmen der Verwaltung gegen übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt.…