Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

   Der Ausschuss hat dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadtverwaltung zugestimmt.…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

2. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Wiederwahl von Herrn Ingo Nürnberger zum Beigeordneten

   Der Rat hat Ingo Nürnberger mit großer Mehrheit für weitere acht Jahre zum Beigeordneten der Stadt Bielefeld wiedergewählt. Seine neue…

3. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

   Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…

   zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

4. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

   Martin Adamski wurde vom Bielefelder Stadtrat für eine Amtszeit von acht Jahren zum neuen Beigeordneten für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz…

5. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Beigeordnetenwahl: Rückzug von Bewerbungen nach Pressemeldung der Grünen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

   Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Personen ihre Bewerbung für das Amt der Beigeordneten oder des Beigeordneten im Dezernat 3 nach einer…

6. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

   Der Rat hat die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat 3, zuständig für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit, mit Mehrheit…

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

   Der Rat hat die Neuordnung der Dezernate und Geschäftskreise zum 1. April 2021 mit großer Mehrheit beschlossen. Damit werden die…

8. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU

   Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

   Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.21

   Das bisherige Dezernat für Schule, Bürger und Kultur wird künftig offiziell um den Begriff „Sport“ ergänzt. Der Rat beschloss diesen Antrag,…

   zu: Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

9. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • LiB
   • Einzel

   Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21

   Das Dezernat 3 erhält einen erweiterten Zuschnitt im Namen und heißt künftig „Dezernat für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz, Gesundheit“.…

   zu: Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

10. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

    Der Stadtrat hat mehrheitlich die Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle für die Leitung des Dezernats 3 beschlossen. Der Aufgabenbereich…

11. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    Ein Änderungsantrag zur Neuorganisation der Dezernate wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag zielte darauf ab,…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

12. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, der forderte, die Zuständigkeit für das Amt für Verkehr im bisherigen Dezernat für Stadtentwicklung…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

13. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Planungsamt einrichten"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    Ein Antrag zur Errichtung eines eigenständigen städtischen Planungsamtes für übergeordnete Stadtentwicklungsaufgaben wurde vom Stadtrat…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

14. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    "Digitalisierungsdezernat schaffen"

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, die Digitalisierungsaufgaben und das Bürgeramt gebündelt in einem neu zugeschnittenen Dezernat für…

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

15. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel

    Der Rat hat der Entlassung der Ersten Beigeordneten Anja Ritschel aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit einstimmig zugestimmt. Sie scheidet zum…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020)

16. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 Informationsvorlage

    Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - Öffentlichkeitskampagne “Schwanger, was jetzt?” Berichterstattung: Erster Beigeordneter Ingo Nürnberger, De-zernat 5 / Simone Mansfeld, pro familia Ortsverband Bielefeld e.V.

17. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

18. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket - Berichterstattung: Beigeordneter M. Adamski

19. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle Berichterstattung. Beigeordnete Birgit Beckermann, Dezernat 2 / Andreas Turow, Bürgeramt

20. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung - mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der politischen Beschlüsse Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger