Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

   Der Ausschuss hat dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadtverwaltung zugestimmt.…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

2. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - Öffentlichkeitskampagne “Schwanger, was jetzt?” Berichterstattung: Erster Beigeordneter Ingo Nürnberger, De-zernat 5 / Simone Mansfeld, pro familia Ortsverband Bielefeld e.V.

3. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

4. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket - Berichterstattung: Beigeordneter M. Adamski

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung - mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der politischen Beschlüsse Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

6. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Nachtragsvorlage (Beschluss) 1. Lesung

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028 Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

7. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

   Der Ausschuss empfahl einstimmig den Erlass einer städtischen Verordnung, die den Verkauf sowie die Ab- und Weitergabe von Lachgas an…

8. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

9. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Vorbereitung der Vertragsperiode 2026-2028 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) – Bericht über die Umsetzung der politischen Aufträge Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

10. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Aktuelle Informationen zum Integrationsbudget Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

11. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Weiterführung der Quartiersmanagements in der nördlichen Innenstadt an den zwei Standorten Meller Straße / Kamphofviertel und Herforder Straße / Am Lehmstich Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Quartiersmanagements in der nördlichen Innenstadt an den Standorten…

12. 09.04.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    Arbeitsmarktpolitische Initiative der Kommune Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

13. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Frau Dr. Strate-Schneider, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

14. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Hausärztliche- sowie Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    Beschlussempfehlung des Seniorenrates vom 22.01.2024 zu Drucksachen-Nr. 5996/2020-2025

    zu: Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Frau Dr. Strate-Schneider...

15. 21.11.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Weiterführung des Integrationsbudgets Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

16. 21.11.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge Nachtrag 1. Lesung

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)

    zu: Weiterführung des Integrationsbudgets Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

17. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Weiterführung des Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag" Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

18. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger; Herr Hein, Drogenberatung e.V. Bielefeld

19. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    Das Stadtteilbegegnungszentrum Grüner Würfel am Kesselbrink wird ab Juli 2023 von einem Verbund aus AWO, Diakonie und Caritas weitergeführt.…

20. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Trägerschaft und Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel fand im Sozial- und…

    zu: Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger