Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 7 Abs. 1, 2 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

   Der Rat hat die Satzung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig angepasst und die Entsendung von Vertretern in den städtischen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

2. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Mehr Barrierefreiheit in Mitte

   Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird damit…

3. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

   Der Rat hat Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen einstimmig als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in mehrere…

4. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit abgelehnt

   Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) - 2. Lesung

   Der Ausschuss lehnte eine Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen mit großer Mehrheit ab. Vorgeschlagen war, bei der Stadt Bielefeld…

   zu: Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte - 2. Lesung

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

5. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

   Der Stadtrat hat Umbesetzungen für städtische Vertretungen in externen Gremien und Gesellschaften einstimmig beschlossen. Dies betrifft…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023)

6. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 hier: Umbesetzungen

   Der Rat hat einstimmig personelle Umbesetzungen auf Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen beschlossen. Günter Seidenberg rückt als…

7. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

   Der Rat hat einstimmig Vorschläge für die Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede beschlossen. Die Liste…

8. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025, hier: Umbesetzung für den Kulturausschuss

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung für den Kulturausschuss einstimmig zugestimmt. Anja Dörrie-Sell folgt als…

9. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in diversen Gremien

   …sowie in externen Gremien und Beiräten.

10. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

    …Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und weiteren Gremien ab. Nähere inhaltliche Details lagen der Vorlage nicht bei. Mit dem Beschluss…

11. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat BiTel

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Neubesetzung im Aufsichtsrat des lokalen Telekommunikationsunternehmens BiTel…

12. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Einzel

    Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag von Frau Karagöz (Einzelvertreterin BIG) - Umbesetzung in diversen Gremien

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschloss der Rat personelle Änderungen für mehrere städtische Fachausschüsse. Bilge Karagöz übernimmt…

13. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzungen im JHA und FiPA

    Der Rat stimmte einstimmig bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss sowie im Finanz- und Personalausschuss zu. Im…

14. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    …in städtischen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten beschlossen. Die Änderungen betreffen unter anderem den Schul- und Sportausschuss,…

15. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

    Der Rat hat einstimmig vorgeschlagene Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in…

16. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bielefeld (Naturschutzbeirat)

    Der Rat hat die Mitglieder sowie deren Stellvertretungen für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde einstimmig gewählt.…

17. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten auf 10%

    Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 12.03.2025

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Maßnahmen erarbeiten soll, um die Quote schwerbehinderter Beschäftigter…

18. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote bei der Stadt Bielefeld

    Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag zur Erhöhung der Schwerbehindertenquote bei den Beschäftigten der…

    zu: Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten auf 10% (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 12.03.2025)

19. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Auflösung des Beirates für Stadtgestaltung und Einrichtung einer „Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

20. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Implementierung einer internen Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) (2. Lesung)

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Finanz- und Personalausschuss die Einführung einer internen Lösung…

    zu: Ergebnisse der Prüfung, ob eine interne Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte (2. Lesung)

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)