Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 49 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Senne

   Der Rat hat einstimmig eine Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne beschlossen. Christian Varchmin wurde als…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

   Im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne gibt es einen personellen Wechsel: Der Rat beschloss einstimmig den Antrag der…

3. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der JVA Brackwede

   Der Rat hat eine Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Brackwede einstimmig beschlossen. Jannis Kohlhase übernimmt dort künftig…

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

   Für den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH hat der Rat einstimmig Umbesetzungen beschlossen. Nach den Rücktritten von drei…

5. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Beirat für Schule und Beruf

   Anfrage der CDU vom 03.02.2023

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Mitgliedern des Bielefelder Beirats für Schule und Beruf und möchte wissen, wann dieser zuletzt…

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 7 Abs. 1, 2 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

   Der Rat hat die Satzung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig angepasst und die Entsendung von Vertretern in den städtischen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

7. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Mehr Barrierefreiheit in Mitte

   Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird damit…

8. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

   Der Rat hat Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen einstimmig als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in mehrere…

9. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entsendung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH)

   Der Rat hat einstimmig die Entsendung von elf Personen in den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH) beschlossen. Das…

10. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

    Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2025 - 2030

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.03.2026)

11. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

    Der Rat hat bei einigen Enthaltungen einer Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zugestimmt. Regina Kopp-Herr…

12. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

    Der Rat hat einstimmig personelle Veränderungen im Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH beschlossen. Neu in das…

13. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit abgelehnt

    Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) - 2. Lesung

    Der Ausschuss lehnte eine Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen mit großer Mehrheit ab. Vorgeschlagen war, bei der Stadt Bielefeld…

    zu: Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte - 2. Lesung

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

14. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beirat der örtlichen Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB / VHS

    …Rat einstimmig vier Personen in den Beirat entsandt. Dem Gremium gehören künftig die Ratsmitglieder Miriam Welz und Ursula Schineller…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

15. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

    Der Stadtrat hat Umbesetzungen für städtische Vertretungen in externen Gremien und Gesellschaften einstimmig beschlossen. Dies betrifft…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023)

16. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 hier: Umbesetzungen

    Der Rat hat einstimmig personelle Umbesetzungen auf Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen beschlossen. Günter Seidenberg rückt als…

17. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

    Der Rat hat einstimmig Vorschläge für die Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede beschlossen. Die Liste…

18. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

    Der Rat hat Vorschläge für die Neubesetzung des Beirats der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne beschlossen. Vorgeschlagen wurden…

19. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025, hier: Umbesetzung für den Kulturausschuss

    …beratendes Mitglied des Beirates für Behindertenfragen auf die ausgeschiedene Helga Sack.

20. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Beirat der JVA Bielefeld-Senne

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einem Wechsel im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne einstimmig bei einigen Enthaltungen…