Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.03.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

   Die Änderung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Durch die Einführung einer neuen…

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Erlass einer Satzung über Beiträge für Straßenbaumaßnahmen an der Diebrocker Straße bei einer…

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

   Der Rat hat die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Baumaßnahmen am Jakobuskirchplatz mit großer Mehrheit beschlossen. Betroffen ist…

4. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine gesonderte Beitragssatzung für Straßenbaumaßnahmen in der Johann-Strauß-Straße beschlossen. Grund ist…

5. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

   …Straße und Millöckerstraße wurde die Beitragssatzung nach dem Kommunalabgabengesetz beschlossen. Damit werden Anlieger an den Kosten der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (27.01.2022)

6. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg

   …bei einer Enthaltung einstimmig eine Beitragssatzung beschlossen. Da auf einer Straßenseite nicht bebaubare Außenbereichsflächen liegen,…

7. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Beitragssatzung für die 2017 erneuerte Beleuchtung an der Dornberger Straße erlassen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (09.09.2021)

8. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße

   Für eine 2017 erneuerte Straßenbeleuchtung im Westkampweg wurde einstimmig eine gesonderte Beitragssatzung verabschiedet. Weil angrenzende…