Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Entwurfsbeschluss Arminstraße in Quelle

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP fragt, warum die öffentliche Bekanntmachung zum Entwurfsbeschluss für das Baugebiet Arminstraße /…

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

   …können sich im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung über die Planung informieren und Stellungnahmen abgeben.

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

   Sie tritt nach der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft und gibt den Eigentümern klare Vorgaben für Vorhaben im Innenbereich.

4. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Nach öffentlicher Bekanntmachung kann die städtebauliche Entwicklung auf den betreffenden Flächen realisiert werden.

5. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Vorstellung Schul- und OGS Erweiterung Buschkampschule

   Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025

   Hintergrund sind Bekanntmachungen über die anstehende bauliche Umsetzung des Projekts. Für Eltern und Kinder vor Ort geht es dabei um den…

6. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0097/2025-2030 vom 29.11.2025

   Ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Bekanntmachung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen wurde von der Bezirksvertretung mit großer…

   zu: Beibehaltung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

7. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Jugendparlament

   …den Werbemaßnahmen zur Bekanntmachung und den künftigen Entscheidungsmöglichkeiten des Gremiums.

8. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Einstimmig beschloss der Rat eine Änderung der städtischen Hauptsatzung, um amtliche Allgemeinverfügungen künftig auch direkt über die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021)