Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neufassung der Benutzungsordnung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

   Die Benutzungsordnung für städtische Kindertageseinrichtungen wurde einstimmig neu gefasst und tritt zum 1. August 2024 in Kraft. Die…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (29.05.2024)

2. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungsordnung und einen überarbeiteten Gebührentarif für die Stadtbibliothek beschlossen.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Kulturausschuss (19.10.2022)

3. 19.05.2021 · Kulturausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

   Der Kulturausschuss hat eine gemeinsame Entgelt- und Benutzungsordnung für das Historische Museum, das Naturkunde-Museum und das Museum…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (14.04.2021) · Kulturausschuss (03.03.2021)

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neue BenutzungsordnunglGebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

   Der Rat hat einstimmig eine neue Benutzungsordnung samt Gebührentarif für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek ab dem…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Kulturausschuss (23.11.2022)

5. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neue Benutzungsordnung/Gebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

   Der Rat hat die Neufassung der Benutzungsordnung und des Gebührentarifs für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek ab…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Kulturausschuss (19.10.2022)

6. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

   Der Rat hat einstimmig und mit inhaltlichen Änderungen eine gemeinsame Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

7. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.09. zu TOP 14 - Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

   Auf gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken hat der Rat einstimmig Anpassungen bei den Museumseintrittsentgelten beschlossen. Unter…

   zu: Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

8. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 14 "Entgelt und Benutzungsordnung für städtische Museen" vom 23.09.2021

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Museumsordnung wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Der Vorstoß sah abweichende Eintrittstarife…

   zu: Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

9. 14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte" - Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

   Die Vermietung einer Fläche im Ravensberger Park für die Kulturveranstaltung „Bielefelder Weihnachtsgeschichte“ im historischen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.09.2022)

10. 14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 15

    Ein Antrag zum Umgang mit der Energiekrise bei der „Bielefelder Weihnachtsgeschichte“ wurde einstimmig bei Enthaltungen beschlossen. Die…

    zu: Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte" - Ausnahmen von der städtischen B...

11. 19.05.2021 · Kulturausschuss · TOP 5.4 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Antrag zum TOP 7 „Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen“

12. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Veranstaltung zum 99. Jahrestag der Gründung der türkischen Republik im Neuen Rathaus

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, unter welchen Bedingungen ausländische politische Parteien oder Privatpersonen Veranstaltungen im Rathaus oder…