Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2024 zur aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld. Zudem möchte sie…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.01.2025)

2. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte - 2. Lesung

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

3. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit abgelehnt

   Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) - 2. Lesung

   Der Ausschuss lehnte eine Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen mit großer Mehrheit ab. Vorgeschlagen war, bei der Stadt Bielefeld…

   zu: Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte - 2. Lesung

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

4. 01.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Projekt BiSi - Beschäftigung im Sozialraum inklusiv

   Das Projekt „BiSi – Beschäftigung im Sozialraum inklusiv“ der Stiftung Bethel wird von der Stadt mit 50.000 Euro gefördert, was der…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Bielefelder Stärkungspakt zur Förderung der Wirtschaft - Arbeit und Beschäftigung nachhaltig sichern.

   Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2020

   Ziel der Initiative war es, Arbeit und Beschäftigung angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise abzusichern.

6. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023

   Der Ausschuss hat einen Antrag der FDP-Fraktion für eine Gewerbeflächenstrategie mehrheitlich abgelehnt. Der Entwurf sah verbindliche…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

7. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025

   vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum FDP-Antrag über die Bielefelder Gewerbeflächenstrategie fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.…

   zu: Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am...

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

8. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat verwiesen an den HWBA und StEA am 26.09.2024

   Der Ausschuss lehnte einen weiteren FDP-Antrag für eine Gewerbeflächenstrategie mit großer Mehrheit ab. Vorgesehen waren unter anderem feste…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (26.09.2024)

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Umsetzung Beschluss zur Beschäftigung von Quartiershelfern

   zur Wiederaufnahme eines Beschäftigungsprogramms für Quartiershelfer im Stadtbezirk umsetzen wird.

10. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Veranstaltung zur „Fachkräfteeinwanderung und Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter*innen“ in der VHS

11. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Beschäftigung von Quartiershelfern

12. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen der Stadt Bielefeld

    Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023

    Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung die Vor- und Nachteile einer festen Anstellung eigener Gebärdensprachdolmetscherinnen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (21.11.2023)

13. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB
    • Einzel

    Beschäftigung pädagogischen Personals aus der Ukraine in Kitas und Kindertagespflege (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB) vom 11.05.2022)

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt nach den Möglichkeiten für Erzieherinnen und Erzieher aus der Ukraine, in Kindertageseinrichtungen…

14. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.5 Anfragen

    • FDP

    Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss

    Anfrage der Fraktion FDP vom 01.09.2026

    …der Verwaltung über die spätere Beschäftigung und weitere Ausbildung dieser Jugendlichen vorliegen.

15. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Quartiershelfer

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Verteilung von Quartiershelfern auf die Bielefelder Stadtbezirke. Außerdem fragt sie nach dem…

16. 13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

    …und Umschichtungen bei Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung sowie das Auslaufen des Projekts zur Ernährungsbildung in Kindertagesstätten.…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) · Jugendhilfeausschuss (15.04.2026) und 1 weitere

17. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE (Drucks.-Nr. 0572/2025-2030/1)

    Die städtische Förderung für Beschäftigungsstellen nach dem Sozialgesetzbuch wird gekürzt und das Projekt zur Ernährungsbildung in Kitas zum…

    zu: Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

18. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB
    • Einzel

    Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Ratsfaktionen und Ratsgruppen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.03.2026

    Der Einzelvertreter der Fraktion LiB, Michael Gugat, fragt vor dem Hintergrund von Sicherheitsüberprüfungen im Deutschen Bundestag, welche…

19. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Wiederbesetzung Quartiershelferstellen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung eines früheren Beschlusses zur…

20. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten

    Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025

    …Behindertenfragen war das Ziel, die Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen bei der Stadtverwaltung auf 10 Prozent anzuheben. Für…