Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

   • Grüne

   Nachhaltige Beschaffung

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2026

   …bestehende Beschlüsse zur nachhaltigen Beschaffung öffentlich einsehbar sind.

2. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Beschaffungsstrategie des Umweltbetriebs für Motorgeräte in der Grünpflege und möchte wissen, ob vermehrt…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Beschaffung eines Beamer / Großmonitore für den Sennesaal

   Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026

   Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung zur Beschaffung eines tageslichttauglichen Beamers oder zweier…

4. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.…

6. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat der Stadt hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Corona-Selbsttests für Verwaltungsbeschäftigte und politische…

7. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 46 zur überbrückungsweisen Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung

   Der Stadtrat hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur vorübergehenden Beschaffung von Corona-Selbsttests für Kita-Kinder einstimmig bei…

8. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

   Für die Beschaffung von zehn neuen Rettungstransportwagen hat der Rat einstimmig Mittel in Höhe von rund 2,13 Millionen Euro für die Jahre…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

   Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

10. 21.02.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben/E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes

11. 31.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen "Etablierung blauer Engel bei IT-Beschaffungen"

    …Umweltsiegels „Blauer Engel“ in den IT-Beschaffungsrichtlinien der Stadt einen ökologischen Mehrwert bieten würde. Zudem erkundigt sie…

12. 27.09.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes

13. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume auf dem Kirchplatz Brackwede" (Bürgeranregung vom 26.10.2021)

    BVBw vom 25.11.2021, TOP 2 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.7

14. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume auf dem Kirchplatz Brackwede" (Bürgeranregung vom 26.10.2021)

    BVBw vom 25.11.2021, TOP 2

15. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden: Antrag auf Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume

16. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Umsetzung des „Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes“ im Umweltbetrieb

17. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beschaffung von weiteren Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat die Nachbeschaffung weiterer Corona-Selbsttests für städtische Beschäftigte und Gremienmitglieder per Dringlichkeitsentscheidung…

18. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Überbrückungsweise Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung

19. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Landesseitiges Hilfsangebot zur Abschiebung ausreisepflichtiger Personen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2026

    …Coesfeld und Unna zur Beschaffung von Passersatzpapieren für ausreisepflichtige Personen. Sie möchte wissen, in wie vielen Fällen diese…

20. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Busverkehre Linie 51 und 53 (alt 101) Schildesche - Brake - Milse

    Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 12.02.2026

    In der Bezirksvertretung Heepen wird nachgefragt, wann die vom Rat der Stadt beschlossene Taktverdichtung auf einen 30-Minuten-Takt für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)