Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Beschlusscontrolling Beleuchtung Hammerholz in Quelle

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungszeitpunkt des Beschlusses vom 9. Juni 2022 zur Beleuchtung des Weges „Hammerholz“ in…

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025-2030 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   zu: Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom...

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Grüne

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0863/2025-2030 - Aufstellung von saisonalen Mülltonnen in Parkanlagen

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2026

   zu: Aufstellung von saisonalen Mülltonne in Parkanlagen (Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 10.03.2026)

4. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Grüne

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 10506/2020-2025 - Antrag Überweg Hakenort

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2025

5. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • Grüne

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 1512/2025-2030 - Errichtung zusätzlicher Fahrradbügel an der Bückardtschule

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   zu: Errichtung zusätzlicher Fahrradbügel an der Bückardtschule (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)

6. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 1514/2025-2030 - Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule Hellingskampschule

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD,CDU, Bündnis 90/Die Günen und Die Linke vom 07.06.2026

   zu: Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule Hellingskampschule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD,CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke...

7. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 1248/2025.2030 vom 28.04.2026 - Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20

8. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0299/2025.2030 vom 07.01.2026 - Querverlaufende Gitter auf der Straße "Donnerbrink"

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0947/2025-2030 vom 17.03.2026 - Überprüfung der Parksituation "Grünewaldstraße"

   zu: Überprüfung der Parksituation „Grünewaldstraße“ (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.03.2026)

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

11. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 1115/2025.2030 vom 29.04.2026 - Sicherheit an der Ishara-Brücke

12. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0258/2025.2030 vom 06.01.2026 - Radwegführung Artur-Ladebeck-Straße

13. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 3465/2020.2025 vom 24.02.2022 - Durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

14. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig eine Übergangslösung zur Verbesserung der Fußwegverbindung zwischen dem Stadthallenumfeld und dem…

15. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0301/2025.2030 vom 07.01.2026 - Hinweis auf eine Kindertagesstätte an der Großdornberger Straße 9

16. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0600/2025.2030 vom 19.02.2026 - Prüfauftrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fernbusbahnhofs am Hauptbahnhof

17. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0384/2025.2030 vom 29.01.2026 - Einrichtung eines Anton-Rufbusses in Dornberg

18. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 0398/2025.2030 vom 29.01.2026 - Herstellung Beleuchtung Verbindungsweg Großdornberger Straße – Spandauer Allee

19. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0125/2025.2030 vom 18.12.2025 - Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

20. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 10052/2020-2035 vom 12.08.2025 - Errichtung einer Bushaltestelle mit Photovoltaik-Modulen für die HSBI