Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026)

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   Der Stadtrat hat die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl vom September 2025 einstimmig für gültig erklärt. Dies betrifft die Wahl…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Jahresabschluss 2024 des städtischen Umweltbetriebes wurde mit einem Überschuss von gut 5,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes einstimmig fest, der einen Gewinn von rund 5,7 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025)

6. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zum Stellenplan 2025/2026

   Der Finanz- und Personalausschuss hat den Stellenplan der Stadt für die Jahre 2025 und 2026 mit Mehrheit beschlossen. Damit sind die…

7. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

   Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…

8. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zum Finanzplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

   Der Ausschuss hat den städtischen Finanzplan für die Jahre 2025 und 2026 mit den Plandaten bis 2029 mit Mehrheit beschlossen. Der…

9. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

   Der Ergebnisplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 samt der Planungsdaten bis 2029 wurde mit Mehrheit beschlossen. Er stellt die…

10. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (03.09.2024)

11. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den Jahresabschluss 2023 des Immobilienservicebetriebs mit einem Überschuss von rund 12,42 Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

12. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

13. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zum Stellenplan 2024

    Der Stellenplan der Stadt für das Jahr 2024 wurde mit Mehrheit beschlossen. Er bestimmt den personellen Rahmen und legt fest, wie viele…

14. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Der Ausschuss hat den Ergebnisplan für das Jahr 2024 sowie die Planungen bis 2027 mit Mehrheit beschlossen. Darin sind alle…

15. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zum Finanzplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Mit Mehrheit wurde der Finanzplan für das Jahr 2024 mit den Plandaten bis zum Jahr 2027 beschlossen. Er stellt die geplanten…

16. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Einstimmig hat der Rat den Jahresabschluss 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld mit einer Bilanzsumme von rund 708,9 Millionen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (22.08.2023)

17. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den Jahresabschluss 2022 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von rund 9,3 Millionen Euro einstimmig gebilligt…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (16.05.2023)

18. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Ortsumgehung Ummeln - Interpretation politischer Beschlussfassung durch die Verwaltung

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.05.2023

    Die FDP-Fraktion fragt nach der einheitlichen Position der Stadtverwaltung zur politischen Beschlusslage bezüglich der Ortsumgehung…

19. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Beschlussfassung über die Gebührensatzungen im Rat der Stadt Bielefeld

20. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2023 sowie die Planungsdaten bis 2026…