Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Ein mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas"…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag

   Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

   zu: Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

3. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Anfrage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Beschlussvorlage 4129/2020-2025) Anfrage des Einzelvertreters Carsten Strauch

   Der Einzelvertreter Carsten Strauch erkundigt sich nach den konkreten Folgen der geplanten Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen.…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

4. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.23.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Zusatzinformation zur Beschlussvorlage zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24.1 (Drucksachen-Nr. 7769/2020-2025)

   zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einl...

5. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Beschlussvorlage 9093/2020-2025 vom 04.12.2024

   Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget mit großer…

   zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

6. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP

   Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025

   Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024

   zu: Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (14.05.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) und 1 weitere

7. 27.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beantwortung von Fragen zur Beschlussvorlage 6425/2020-2025

   zu: Konzept zur Stadttaubenregulierung

8. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7341/2020-2025

   Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024

   Ein Antrag zur Einbindung einer externen Personalberatung für die Neubesetzung der Dezernentenstelle 4 wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.…

   zu: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 4

9. 14.12.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)

   zu: Weiterführung des Integrationsbudgets

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (14.12.2023) · Jugendhilfeausschuss (22.11.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (21.11.2023)

10. 15.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU zur Beschlussvorlage "Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027"

    zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

11. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP

    Beschlussvorlage Depot an der Sprungbachstraße

    Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Sennestadt fragen, ob der Rat der Bezirksvertretung beim Depot an der…

12. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

    Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…

    zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

13. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zur Beschlussvorlage „Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV“ (Dr.-Nr. 0863/2020-2025)

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

14. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.06.2021

    Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur städtischen Nachhaltigkeitsstrategie bei einigen…

    zu: Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

15. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

    Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt. Die FDP hatte gefordert, das…

    zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

16. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung“

    Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen einen Änderungsantrag zur Flexibilisierung der…

    zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

17. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Nachtrag für die Beschlussvorlage "Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)" (Drucks.-Nr. 10354/2014-2020)

    zu: Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)

18. 11.03.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Konzept für eine Nutzung des Grünen Würfels" der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag zum Nutzungskonzept des „Grünen Würfels“ einstimmig beschlossen. Weitere Details zum…

    zu: Konzept für eine Nutzung des „Grünen Würfels“

19. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU

    Ergänzung/Änderung der Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 9921/2014-2020

    Antrag der CDU-Faktion vom 18.02.2020

    Ein Änderungsantrag zum Projekt zur Gestaltung von Einwanderung wurde im Sozial- und Gesundheitsausschuss bei einer Enthaltung einstimmig…

    zu: Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023 - 2. Lesung - Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

20. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Einführung der "Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

    …dem Zeitplan für eine entsprechende Beschlussvorlage. Da der bisherige Beirat für Stadtgestaltung seit 2022 nicht mehr getagt hat, soll…