Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Beteiligungsseite" der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach dem Aufwand für die Einrichtung einer zentralen „Beteiligungsseite“ auf dem Internetportal…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   …hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die künftige Amtsinhaberin oder der künftige…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Gründung und Beteiligung an der "Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gGmbH" und Letter of Intent

   Der Rat hat die Beteiligung der Stadt an der neu zu gründenden Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gGmbH mit großer Mehrheit beschlossen und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025)

4. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

   Der Rat hat mit Mehrheit die Grundsätze „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ als verbindliche Arbeitsgrundlage beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.10.2024) und 16 weitere

5. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Ergänzende Informationsvorlage zur Drucksachennummer 8073/2020-2025 „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

   zu: „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024)

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abberufung von Herrn Beigeordnetem Moss aus Gremien in Beteiligungen

   Dies betrifft unter anderem Beteiligungen bei der Bielefeld Marketing GmbH, der BGW und dem Regionalrat.

7. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

8. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

   Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…

   zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

9. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

   Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…

   zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

10. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

    …Nahverkehrs über die städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Die Neuregelung sichert die rechtliche Basis für den…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

11. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

    …Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Ab 2024 sollen im städtischen Haushalt…

    zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Nachfragen der FDP-Fraktion vom 13.06.2023

    zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

13. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

    Der Stadtrat hat einstimmig der Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an einem neuen Tochterunternehmen zur Entsorgung von…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.03.2023)

14. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

    Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

15. 31.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadt Bielefeld nach einer Gesetzesänderung weiterhin sozial erfahrene Dritte bei…

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

    Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

17. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

    Dies betrifft unter anderem Beteiligungen bei den städtischen Bädern, der Beteiligungsgesellschaft und der Wohnungsbaugesellschaft.

18. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung Open Data Portal auf städtische Beteiligungen und Betriebe

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Ausweitung des Open-Data-Portals auf städtische Beteiligungen und Betriebe geplant ist.…

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass das Klinikum Bielefeld eine Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ…

20. 30.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1 Beschlussvorlage

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    Damit startet die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger für die Neugestaltung und Wiederbelebung des Geländes im Zentrum von…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)