Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   …hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die künftige Amtsinhaberin oder der künftige…

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abberufung von Herrn Beigeordnetem Moss aus Gremien in Beteiligungen

   Dies betrifft unter anderem Beteiligungen bei der Bielefeld Marketing GmbH, der BGW und dem Regionalrat.

3. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …Nahverkehrs über die städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Die Neuregelung sichert die rechtliche Basis für den…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

4. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Ab 2024 sollen im städtischen Haushalt…

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   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Nachfragen der FDP-Fraktion vom 13.06.2023

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6. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

7. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

   Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

8. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

   Dies betrifft unter anderem Beteiligungen bei den städtischen Bädern, der Beteiligungsgesellschaft und der Wohnungsbaugesellschaft.

9. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung Open Data Portal auf städtische Beteiligungen und Betriebe

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Ausweitung des Open-Data-Portals auf städtische Beteiligungen und Betriebe geplant ist.…

10. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu Beteiligungen

    Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent…

11. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich der Fehmarnstraße und beiderseits der verlängerten Grafenheider Straße - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Aufstellungsbeschluss und die frühzeitige Beteiligung für das neue Wohngebiet Brake-West einstimmig…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (29.09.2022)

12. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich der Fehmarnstraße und beiderseits der verlängerten Grafenheider Straße - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    Der Ausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung für das Neubaugebiet…

    zu: Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich de...

13. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    Für ein Areal zwischen Germanenstraße, Kimbernstraße und Gotenstraße in Brackwede hat der Ausschuss die Änderung des Bebauungsplans sowie…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) und 1 weitere

14. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschlusszur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für einen Bebauungsplan in Brackwede…

    zu: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verf...

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021)

15. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien

    Die bestehende Entsendung von Ratsmitgliedern in Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungsgesellschaften wird…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020)

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entsendung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH)

    Der Rat hat einstimmig die Entsendung von elf Personen in den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH) beschlossen. Das…

17. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 43.1 „Wohngebiet südlich der Babenhauser Straße, östlich der Andreaskirche / Babenhausen“ - Stadtbezirk Dornberg- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und Behörden

    Für ein geplantes Wohnquartier an der Babenhauser Straße in Babenhausen hat der Ausschuss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans…

18. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

    Der Rat hat einstimmig personelle Veränderungen im Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH beschlossen. Neu in das…

19. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fuggerstraße und Verler Straße in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024)

20. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

    Für den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH hat der Rat einstimmig Umbesetzungen beschlossen. Nach den Rücktritten von drei…