Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH

   Der Rat hat mit großer Mehrheit Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Krematorium Bielefeld Betriebs GmbH beschlossen, an der die Stadt mit…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)

2. 04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzungsänderungen KSV OWL GmbH "genehmigtes Kapital" und "eingeschränkte Berichtspflicht"

   Der Ausschuss hat Satzungsänderungen für die Klärschlammverwertung OWL GmbH einstimmig beschlossen und dem Rat zur Annahme empfohlen. Die…

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022)

4. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Der Haushaltsplan 2023 für das Amt Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der…

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

   Die Stadt Bielefeld stellt ihren Rückzahlungsbetrag aus einer Überkompensation bei der OWL GmbH in Höhe von 30.021,40 Euro dem Unternehmen…