Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH

   Die städtischen Anteile an der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE werden zum Jahresende 2026 in die Beteiligungsgesellschaft BBVG…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.07.2026)

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung

   Zur formellen Umsetzung der bereits beschlossenen Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bielefelder Beteiligungs- und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

3. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzungsänderungen KSV OWL GmbH "genehmigtes Kapital" und "eingeschränkte Berichtspflicht"

   Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Satzung der Klärschlammverwertung OWL GmbH beschlossen. Diese betreffen Anpassungen beim…

4. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

   Der Rat hat einstimmig einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG zugestimmt, an der die Stadt mittelbar über…

5. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung mit den Gesellschaften BBVG, SWB und moBiel wurde mit…

   zu: Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH