Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, neue Landeszuschüsse zur Flexibilisierung von Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung durch einen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Jugendhilfeausschuss (27.05.2020)

2. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   OGS Betreuung im Schuljahr 2026 / 2027 in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach der künftigen OGS-Betreuung für die Klassen 2 bis 4 an den Schulen in Sennestadt im Schuljahr 2026/2027 vor…

3. 16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

   Der Jugendhilfeausschuss hat Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten für das Kita-Jahr 2022/2023 beschlossen. Gefördert werden…

4. 16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.02.2022 Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

   zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

5. 16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

   Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

   Änderungsantrag des JAEB vom 16.02.2022

   zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

6. 15.01.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umsetzung der Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung i.R. der Reformierung des KiBiz

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2019

   …bei der Umsetzung flexiblerer Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung infolge der KiBiz-Reform.

7. 11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2026/2027

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kitas für das Kita-Jahr 2026/2027…

8. 12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2025/2026

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Bielefelder Kitas für das Kita-Jahr 2025/2026…

9. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   • PARTEI

   Städt. Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus"

   Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5472/2020-2025 aus der Sitzung vom 02.02.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…

   zu: Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)

10. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Vergabe der arbeitsmedizinischen Betreuung an externe Dienstleister

    Ein wesentlicher Teil der arbeitsmedizinischen Betreuung für städtische Beschäftigte wird künftig an externe Dienstleister übertragen. Der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

11. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

    …den Mitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten zu unterstützen. Die Einrichtung erhält den Zuschuss, weil sie im Sommer 2021 neben…

12. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 Anfragen

    • Grüne

    Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Bezirksregierung bei Schulneugründungen die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

13. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027 Berichterstattung: Andrea Duffert (510.6)

    …Bedarf und die Finanzierung der Betreuungsplätze unter Berücksichtigung von Kostenentwicklungen und Geburtenzahlen.

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (11.03.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 7 weitere

14. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an…

15. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne
    • Einzel

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (OGS)

    Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung (OGS) an den Grundschulen im…

16. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Bericht über Verwaltung und Betreuung des Rasenplatzes im Ost-West Grünzug

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, einen umfassenden Bericht zur Verwaltung und Pflege des Rasenplatzes im Grünzug…

17. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne

    Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Tagesbetreuung in Altenhagen

    gemeinsame Anfrage der Fraktion von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2025; Antwort s. DS 9990/2020-2025, Ziff. 3.3

    …Sparkassengebäude für die Betreuung zu nutzen.

    zu: Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.03.2025)

18. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    …soll das Angebot an Betreuungsplätzen im Stadtbezirk bedarfsgerecht sichergestellt werden.

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (12.03.2025) · Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.02.2025) und 7 weitere

19. 12.03.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Nachtragsvorlage - Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    Der Ausschuss beschloss einstimmig den ermittelten Bedarf an Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege für das Kindergartenjahr…

    zu: Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

20. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

    Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

    …Beitragsstruktur für Eltern bei Betreuungsangeboten in Bielefeld.