Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Betriebsausschuss UWB

   Der Rat hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen…

2. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

   Der Rat hat einem Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb einstimmig bei zahlreichen…

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • PARTEI

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   Der Rat hat einen Antrag auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen.

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebes

   Der Rat hat mehrheitlich einer Umbesetzung im Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebes zugestimmt. Florian Rust übernimmt künftig…

5. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   Der Rat der Stadt hat den Jahresabschluss 2024/2025 der Bühnen und Orchester Bielefeld einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (11.03.2026) · Finanz- und Personalausschuss (10.03.2026)

6. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

   …und die Betriebsleitung sowie der Betriebsausschuss entlastet. Der aufgetretene Jahresfehlbetrag von rund 1,56 Millionen Euro wird planmäßig…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (12.02.2025)

7. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • PARTEI

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   …im Digitalisierungsausschuss sowie im Betriebsausschuss Umweltbetrieb einstimmig bei einigen Enthaltungen zugestimmt.

8. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien, hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb zugestimmt. Dr. Joachim Lücke rückt als neues…

9. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des stellv. Vorsitzenden im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Rat einstimmig eine Personalie für den Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen.…

10. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

    Der Rat hat bei zahlreichen Enthaltungen einstimmig eine personelle Änderung im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen.…

11. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen im Schul- und Sportausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    …für Willi Blumensaat nach, während im Betriebsausschuss Umweltbetrieb Carla Steinkröger den Sitz von Tom Brüntrup übernimmt.

12. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …Betriebsleitung und die Mitglieder des Betriebsausschusses entlastet.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (19.10.2022)

13. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von über 19 Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022)

14. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026)

15. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

16. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

    Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat abweichend von der ursprünglichen Vorlage eine Sanierung der Bielefelder Kunsthalle im…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (19.05.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2026)

17. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • FDP

    Änderungsantrag zur Sondersitzung von HWBA, BISB, FIPA und Kulturausschuss „Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld“

    Antrag der FDP-Fraktion v. 27.05.26

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

18. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ergänzungsantrag zur gemeinsamen Ausschuss-Sitzung und zum Rat am 11.06.2026

    Fraktion Die Linke v. 11.06.26

    Ein Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Sanierung der Kunsthalle wurde im Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah…

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

19. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Ergänzungsantrag zur Sitzung des Betriebsausschusses Immobilienservicebetrieb am 11.06.2026

    CDU, SPD, FDP, Die Grünen v. 11.06.26

    Der Ausschuss hat einem Ergänzungsantrag von CDU, SPD, FDP und Grünen zur Generalsanierung der Kunsthalle mit 44,7 Millionen Euro im…

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

20. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Schadstoffbelastung im Trinkwasser - vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb am 15.04.2026 verwiesen

    Anfrage der Die Linke-Fraktion

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Belastung des Bielefelder Trinkwassers mit PFAS und Nitrat. Zudem fragt sie gezielt nach…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.04.2026)