Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Betriebskostenzuschuss für das Welthaus Bielefeld e.V.

   Der Ausschuss empfiehlt bei einigen Enthaltungen einstimmig, den Betriebskostenzuschuss für den Verein Welthaus Bielefeld e.V. ab 2025 auf…

2. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

   Der jährliche Betriebskostenzuschuss der Stadt an moBiel für die Radstation am Hauptbahnhof wird ab Mai 2022 auf 155.000 Euro angehoben. Der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Betriebskostenzuschuss der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH und die Bäder und Freizeit GmbH (BBF)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

4. 26.10.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024

5. 26.09.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

   Der Rat hat die Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an das Verkehrsunternehmen moBiel beschlossen. Ab 2023 fließen 5,25…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022)

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 7 - Betriebskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Ein Antrag, der ein externes Effizienz- und Kostensenkungsprogramm für die Stadtwerke forderte, wurde im Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…

   zu: Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

8. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den jährlichen Betriebskostenzuschuss für die Radstation am Hauptbahnhof ab 2020 auf 110.000…

9. 25.03.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Unterhaltungskosten im Grünen Würfel

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den jährlichen Kosten für die Immobilie „Grüner Würfel“. Sie bittet um eine Aufschlüsselung nach…

10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

    Der Rat hat einstimmig eine Erhöhung des städtischen Betriebskostenzuschusses für die Kunsthalle Bielefeld für 2026 um 75.000 Euro sowie…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

11. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Steuerlicher Querverbund

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026, ursprünglich zur Sitzung des Finan- und Personalausschusses eingereicht

    …weiterbesteht und wie sich städtische Betriebskostenzuschüsse darauf auswirken.

12. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Zuschüsse und in welcher Höhe aus verschiedenen Budgets des städtischen Haushalts an das…

13. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    MoBiel Angebot "mein Anton"

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2026

    Die SPD-Fraktion fragt, ob das Nahverkehrsangebot „meinAnton“ durch den Einsatz kleinerer Fahrzeuge flexibler oder wirtschaftlicher…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (30.04.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2026)

14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

    Etwa 3,25 Millionen Euro gehen als Betriebskostenzuschuss vor allem an die Verkehrsgesellschaft moBiel, während der Rest direkt für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

15. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Open Innovation City

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…

16. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger angesichts…

17. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Bielefelder Start-up-Paket stärken

    Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026

    …Zuschüsse für Gewerbemieten und Betriebskosten erhöht sowie neue Fördermöglichkeiten für Messen, Beratung und wachsende Unternehmen…

18. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Aktueller Stand Aufenthaltsräume an der Tüte

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für Ruhe-, Schlaf- und Aufenthaltsräume im Bereich der Tüte in der Innenstadt. Zudem…

19. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für den Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock. Zudem erkundigt sie sich nach…

20. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sachstand zu Ticketautomaten in Bussen der moBiel GmbH

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026

    …Installations- sowie laufenden Betriebskosten für neue Ticketautomaten in den Bussen von moBiel und beauftragten Privatunternehmen. Zudem…