Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Betriebskostenzuschuss für das Welthaus Bielefeld e.V.

   Der Ausschuss empfiehlt bei einigen Enthaltungen einstimmig, den Betriebskostenzuschuss für den Verein Welthaus Bielefeld e.V. ab 2025 auf…

2. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

   Der jährliche Betriebskostenzuschuss der Stadt an moBiel für die Radstation am Hauptbahnhof wird ab Mai 2022 auf 155.000 Euro angehoben. Der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Betriebskostenzuschuss der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH und die Bäder und Freizeit GmbH (BBF)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

4. 26.10.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024

5. 26.09.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

   Der Rat hat die Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an das Verkehrsunternehmen moBiel beschlossen. Ab 2023 fließen 5,25…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022)

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 7 - Betriebskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Ein Antrag, der ein externes Effizienz- und Kostensenkungsprogramm für die Stadtwerke forderte, wurde im Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…

   zu: Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

8. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den jährlichen Betriebskostenzuschuss für die Radstation am Hauptbahnhof ab 2020 auf 110.000…

9. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

   Der Rat hat einstimmig eine Erhöhung des städtischen Betriebskostenzuschusses für die Kunsthalle Bielefeld für 2026 um 75.000 Euro sowie…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

10. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Steuerlicher Querverbund

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026, ursprünglich zur Sitzung des Finan- und Personalausschusses eingereicht

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorteilen des steuerlichen Querverbunds im BBVG-Konzern und fragt, ob durch eine Auflösung…

11. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Zuschüsse und in welcher Höhe aus verschiedenen Budgets des städtischen Haushalts an das…

12. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

    Etwa 3,25 Millionen Euro gehen als Betriebskostenzuschuss vor allem an die Verkehrsgesellschaft moBiel, während der Rest direkt für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

13. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger angesichts…

14. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

    Etwa 80 Prozent davon fließen als Betriebskostenzuschuss direkt an den Verkehrsbetrieb moBiel, die restlichen Mittel nutzt die Stadt für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025)

15. 10.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    gemeinsamer Antrag FiPA 10.04.2025 zu Dr. 9148 Sozialticket

    Der Finanz- und Personalausschuss hat mit großer Mehrheit eine Fortführung und Anpassung des Bielefelder Sozialtickets beschlossen. Bis Ende…

    zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

16. 19.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

    …aufgestockt und der spätere Betriebskostenzuschuss geregelt.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

17. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

    …sich zudem der jährliche städtische Betriebskostenzuschuss erhöhen.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)

18. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Überplanmäßige Nachbewilligung zum Ausgleich der Bäderverluste im Jahr 2024

    …als direkter und transparenterer Betriebskostenzuschuss geleistet. Damit wird der Weiterbetrieb der städtischen Freizeiteinrichtungen und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

19. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

    …Eigenmittel erhält die moBiel GmbH als Betriebskostenzuschuss.

20. 13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Änderung der Elternbeitragssatzung zur Kenntnis genommen, mit der die Beiträge für die Offene…