Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Denkmalschutz von Gebäuden im Bezirk Mitte

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025

   …eingestuften Gebäuden im Stadtbezirk Mitte. Sie möchte wissen, wie viele und welche Objekte auf den entsprechenden Listen stehen und wann…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025)

2. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Niederschrift über den öffentlichen Teil ihrer Sitzung vom 18. Dezember 2025 einstimmig genehmigt. Es…

3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.01.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Niederschrift der Sitzung vom 15. Januar 2026 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt. Damit wurde das…

4. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.02.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Niederschrift über ihre Sitzung vom 19. Februar 2026 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt. Damit…

5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

   Der Rat wies den Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Bezirksvertretung Mitte…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

6. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

   Für das Gebiet der ehemaligen Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße im Bezirk Mitte wurde einstimmig eine Gestaltungssatzung beschlossen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

7. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss

   …für den Bau der Rettungswache im Bezirk Mitte geschaffen.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

8. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Die 3. Änderung des Bebauungsplans für den Bereich Obernstraße, Neustädter Straße und Waldhof im Bezirk Mitte wurde einstimmig als Satzung…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

9. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Für das Großmarktgelände an der Oldentruper Straße hat die Bezirksvertretung Mitte einstimmig die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans…

10. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Mitte, 2. Lesung

    Die Bezirksvertretung Mitte hat die Planungen zum Haushaltsentwurf und zum Bezirksbudget für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig bei…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024)

12. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte

    …Areal rund um die Neustädter Straße im Bezirk Mitte einstimmig empfohlen. Damit sichert sich die Stadt Bielefeld ein Vorkaufsrecht für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

13. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

    …Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte einzustellen. Damit werden veraltete Planungsverfahren offiziell beendet, um Klarheit für künftige…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

14. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - 3. Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat den 3. Entwurf des Bebauungsplans Mittelstraße im Bezirk Mitte einstimmig beschlossen und eine erneute…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

15. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit der 3B Wohnbaugesellschaft GmbH & Co. KG, Am Lenkwerk 11, 33609 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/65.00 „Studieren-denwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB) - Stadtbezirk Mitte -

    …Bau neuer Wohnungen für Studierende im Bezirk Mitte geschaffen.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

16. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anträge auf Zwangsräumungen im Stadtbezirk Mitte

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2021

    …von Wohnungen im Stadtbezirk Mitte in den Jahren 2015 bis 2020. Zudem fragt sie nach der Anzahl der erteilten Räumungstitel und der…

17. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetz-buch (BauGB)

    Auf der Fläche im Bezirk Mitte soll ein Alten- und Pflegeheim mit etwa 80 Plätzen entstehen. Die Pläne werden nun öffentlich ausgelegt,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

18. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

    In der Sitzung ging es um die Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche für das Haushaltsjahr 2025. Die Vergabe der Gelder…

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Gewährung bezirklicher Sondermittel für die Martinschule

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einstimmig die Gewährung bezirklicher Sondermittel für die Martinschule beschlossen. Weitere…

20. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 13.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Movement Theater"

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat den Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel für das "Movement Theater" einstimmig beschlossen.…