Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umbau Adenauerplatz - Rechtliche Einschätzung der Bezirksregierung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2023

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen aus einer Einschätzung der Bezirksregierung Detmold zum Umbau des Adenauerplatzes.…

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Wahl der Vertretung der kreisfreien Stadt Bielefeld und der Wahl der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2020

   Der Rat wies den Einspruch der Bezirksregierung Detmold gegen die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Bezirksvertretung Mitte…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

3. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Protokoll zum Erörterungstermin (Okt. 2019) mit der Bezirksregierung Detmold zum Umbau der Hauptstraße

   …des Erörterungstermins mit der Bezirksregierung Detmold zum Stadtbahnumbau der Hauptstraße zur Verfügung stellt.

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022

   Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit eine Stellungnahme zum neuen Regionalplan OWL beschlossen. Darin fordert die Stadt unter anderem,…

5. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Projekt in der Bildungsregion "BildungswegStärkung" (2019-2020), hier abschließende Prüfung der Förderung durch die Bezirksregierung Detmold

6. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Doppelhaushaltsplan 2020/2021 - Verfügung der Bezirksregierung

7. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 Anfragen

   • Grüne

   Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Bezirksregierung bei Schulneugründungen die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

8. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sachstand Regionalplan

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Novellierung des Regionalplans OWL sowie den nächsten Schritten und dem…

9. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Kritische Personalsituation durch wegfallende Stellen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Auswirkungen wegfallender gymnasialer Vorgriffstellen und altersbedingter Abgänge auf…

10. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Schutz vor dem Lärm der Metallentsorgung

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen für einen besseren Lärmschutz für Anwohner, die durch den Schrotthändler Pallatzky belastet…

11. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    …zur erneuten Offenlage wird nun an die Bezirksregierung Detmold übermittelt.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) und 10 weitere

12. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vereinbarkeit des Mandates in der Bezirksvertretung Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …des Rechtsamtes und der Bezirksregierung zur Vereinbarkeit von Amt und Mandat im Fall Karen Meyer vorgelegt werden. Zudem möchte sie wissen,…

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zum Umbau der Jöllenbecker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 8.9.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens und dem Zeitplan für den Umbau der Jöllenbecker…

14. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Angebot der Erhaltungszucht der Feuersalamander Population in Gadderbaum

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke fragt, warum das Angebot einer externen Erhaltungszucht zur Rettung der durch einen Pilz bedrohten Feuersalamander in…

15. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aufhebung der rechtlich unselbstständigen Stiftung „Dr.-Karl-Möller-Stiftung – Stiftung der heimischen Wirtschaft“ gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

    …Euro soll nach Genehmigung durch die Bezirksregierung Detmold dem Berufskolleg Senne zugutekommen.

16. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Betretungsverbot für die Fläche des ehemaligen Gipsbergwerks in Sieker

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Betretungsverboten für das Gelände des ehemaligen Gipsbergwerks in Sieker. Sie fragt, ob das…

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026

    …Ratsmitglieder das Land NRW und die Bezirksregierung auf, eine ausreichende Personalausstattung sicherzustellen, ohne bestehende Schulen…

18. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH

    Damit werden Vorgaben der Bezirksregierung Detmold sowie rechtliche Erleichterungen aus dem Kommunalrecht Nordrhein-Westfalens umgesetzt.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

19. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung des rechtsverbindlichen Schuleinzugsbereichs für die Hans-Christian-Andersen-Schule

    …Schulgründung Wintersheide durch die Bezirksregierung, wodurch die Grundschulkinder im Bezirk neu verteilt werden müssen. Für die Familien…

20. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Mehrklassenbildungen zum Schuljahr 2025/2026

    Anfrage der Wählergemeinschaft Bürgernähe

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den geplanten Mehrklassenbildungen an weiterführenden Schulen für das Schuljahr…