Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Übernahme der Kosten des "9-Euro-Tickets" für Inhaberinnen und Inhaber des Bielefeld-Passes

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022

   Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt, ob die Stadt Bielefeld die Kosten des 9-Euro-Tickets für Inhaberinnen und Inhaber des…

2. 26.04.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Energieberatung in der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU vom 19.04.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Energieberaterinnen und Energieberater in Bielefeld bei der Stadt, den Stadtwerken, der…

3. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN - Apps in Bielefeld

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach öffentlich zugänglichen Apps, die von der Stadtverwaltung oder städtischen…

4. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Auswanderungen aus Bielefeld

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2026

   …in den vergangenen drei Jahren aus Bielefeld ins Ausland abgemeldet haben oder von dort zugezogen sind. Zudem möchte sie wissen, welche…

5. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025

   Die CDU-Fraktion fragt, welche konkreten Maßnahmen die Bielefeld Marketing GmbH seit 1998 im Stadtbezirk Senne und anderen Außenbezirken…

6. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Raumprogramm "Bielefelder Modell"

   …nach den Standards des Raumprogramms "Bielefelder Modell" gebaut werden. Bei Bauprojekten an bestehenden Schulstandorten soll das Modell…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

7. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Anträge

   • CDU

   Antrag der CDU vom 19.09.2024 zur "Aufhebung des Bielefelder Raumprogramms"

   zu: Raumprogramm "Bielefelder Modell"

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (08.10.2024)

8. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Antrag der Koalition vom 12.11.2024 zum Raumprogramm "Bielefelder Modell"

   Der Schul- und Sportausschuss hat den Koalitionsantrag zum Raumprogramm "Bielefelder Modell" mit Mehrheit beschlossen. Während Neubauten…

   zu: Raumprogramm "Bielefelder Modell"

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

9. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Erdgas in Bielefeld

   Anfrage der CDU vom 14.03.2022

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem jährlichen Erdgasverbrauch in Bielefeld nach Verbrauchsgruppen sowie nach Möglichkeiten, Erdgas…

10. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh?

    Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, welche strategischen Vorteile die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

11. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

    Der Ausschuss hat über die verkehrliche Absicherung von Fanmärschen bei Heimspielen von Arminia Bielefeld beraten und einen Beschluss…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026)

12. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

    …Fanmärsche bei Heimspielen von Arminia Bielefeld verkehrlich abzusichern. Die Kostenübernahme erfolgt ausdrücklich unter Vorbehalt und…

    zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

13. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 2034/2025-2030/2

    Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Thema Fanmärsche bei Heimspielen von Arminia Bielefeld wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…

    zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

14. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Femizide in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach Daten zu versuchten und vollendeten Femiziden in Bielefeld sowie deren Erfassung. Zudem erkundigt sie sich…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.06.2026)

15. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Delegiertenzahl der Stadt Bielefeld in der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW

    Anfrage von Murisa Adilovic

    Sie möchte klären, ob Bielefeld alle zustehenden Delegiertenmandate vollständig ausschöpft.

16. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Auswirkungen der Bezahlkarte auf die Ressourcen der Stadt Bielefeld

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.04.2026

    …Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Bielefeld. Sie verweist dabei auf Erfahrungen und Erfolge aus anderen Bundesländern.

17. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entsendung/Bestellung der Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig sechs Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum…

18. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld

    Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…

19. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    Der Ausschuss hat beschlossen, die städtische Förderung für das Projekt „Macht zusammen Bielefeld“ Ende 2026 auslaufen zu lassen und die…

20. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2024 der Sparkasse Bielefeld verwendet wird: Nach Abzug von Steuern fließen 4,0…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)