Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh?

   Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021

   Die FDP-Fraktion fragt, welche strategischen Vorteile die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

2. 23.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Mitte“)

   …der Deutschen Bahn im Bereich Bielefeld Mitte. Vorgesehen sind zwei Lärmschutzwände auf einer Gesamtlänge von rund 1,6 Kilometern sowie…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

3. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Hebammenausbildung

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, welche Initiativen die Stadt zur Förderung und Initialisierung einer akademischen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

4. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser

   Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte erkundigt sich nach den Kapazitäten der Bielefelder Krankenhäuser im Falle einer Virus-Epidemie bezüglich…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

5. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 2. Lesung

   • SPD

   Planungsstand Würdigung Ernst Reuter - Benennung oder Umbenennung einer zentralen Straße oder eines zentralen Platzes in Bielefeld Mitte, 2. Lesung - liegt bereits vor -

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bielefeld-Mitte erkundigt sich nach dem Planungsstand zur Benennung einer zentralen Straße oder…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

6. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022

   …für Elektroautos im Stadtbezirk Bielefeld-Mitte.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.09.2022)

7. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen…

8. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss

   …für das Vorhaben im Stadtbezirk Mitte geschaffen.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

9. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit der 3B Wohnbaugesellschaft GmbH & Co. KG, Am Lenkwerk 11, 33609 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/65.00 „Studieren-denwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB) - Stadtbezirk Mitte -

   Der Rat hat dem Durchführungsvertrag für das Bauvorhaben an der Mielestraße im Stadtbezirk Mitte einstimmig zugestimmt. Der Vertrag regelt…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) · Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

10. 28.02.2024 · Kulturausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Unterstützungsfonds für freie Kulturbetriebe in der Stadt Bielefeld

    …geratenen freien Kulturbetrieben in Bielefeld helfen soll. Von 2024 bis 2027 stehen dafür jährlich 30.000 Euro bereit. Die Regelung soll…

11. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel

    …Detmold zugestimmt, nach der die Stadt Bielefeld Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz übernimmt. Zudem wurden die nötigen Mittel und 1,7…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.01.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

12. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler ab dem nächsten Jahr

    Aktualisierter Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe

    Der Rat hat einen Antrag für ein Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler ab dem kommenden Jahr mehrheitlich abgelehnt.…

13. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • FDP

    Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten

    Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, sich für den Erhalt von Schullandheimen Bielefelder Schulen einzusetzen, die durch die Corona-Pandemie…

14. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1

    zu: Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

15. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • SPD
    • Grüne
    • Einzel

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.1

    zu: Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

16. 17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umschichtung von Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Anpassungen bei den Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans beschlossen. Im Jahr 2022 werden…

17. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

    Der Rat hat den Bebauungsplan „Wohnen Petristraße/Hakenort“ in Bielefeld-Mitte sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

18. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Validität von Statistiken zur Corona Pandemie

    Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

    Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, ob symptomatisch erkrankte Personen ohne Labortest nach telefonischer Diagnose in der…

19. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Händewaschen im Klassenraum

    Anfrage der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 14.04.2020

    Die Bielefelder Mitte-Fraktion und die FDP-Gruppe fragen, ob Schülerinnen und Schüler sich mittlerweile in den Klassenräumen die Hände mit…

20. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld

    Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020

    Die Fraktion Bielefelder Mitte fragt nach einer schweren Straftat nach den Auswirkungen und Kosten der Umbaumaßnahmen sowie des…