Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 Anfragen

   • CDU

   Sporthalle auf dem Bildungscampus Herforder Straße

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 06.11.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Planungen für die Sporthalle auf dem Bildungscampus an der Herforder Straße. Sie möchte wissen,…

2. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Einstimmig wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023)

3. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Standortentscheidung zur Errichtung des Bildungscampus

   Der Rat hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen, den geplanten Bildungscampus auf dem Seidensticker-Areal an der Herforder…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.03.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.03.2022) · Schul- u. Sportausschuss (10.03.2022) und 1 weitere

4. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 12 - Standortenscheidung zur Errichtung eines Bildungscampus

   …Gewerbeflächen beim Bau des Bildungscampus wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte entsprechende Ersatzflächen sowie…

   zu: Standortentscheidung zur Errichtung des Bildungscampus

5. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bildungspauschale

   Anfrage der FDP vom 06.01.2022

   Die FDP-Fraktion fragt, wie die Bildungspauschale im Haushaltsjahr 2021 verwendet wurde und welche Verwendung die Verwaltung für die Jahre…

6. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB

   Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"

   Der Ausschuss nahm einen Antrag zur Bildungskarte an, der neben dem Start zum Schuljahr 2020/2021 eine umfassende Aufklärungskampagne und…

   zu: Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) Berichte...

7. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

   Die Entwürfe für den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung zum Bildungscampus Herforder Straße und Feldstraße wurden…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

8. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   …für das geplante Areal des Bildungscampus an der Herforder Straße und Feldstraße nochmals zu verlängern. Bauliche Veränderungen durch Dritte…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

9. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

   …Veränderungssperre für den geplanten Bildungscampus an der Herforder Straße und Feldstraße einstimmig genehmigt. Damit wurde das…

   zu: Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungs...

10. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • Linke

    hier: Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzungen in der Bildungskonferenz

    Der Rat hat einer Umbesetzung der Fraktion Die Linke in der städtischen Bildungskonferenz zugestimmt. Damit wurden ein ordentliches Mitglied…

11. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

    Für die verkehrliche Erschließung des neuen Bildungscampus Seidensticker und das Verkehrskonzept „5. Kanton“ wurde die Aufteilung in sechs…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere

12. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Anfrage der SPD vom 11.11.2024 zumThema "Dreifachsporthallen auf dem neu zu entwickelnden Bildungscampus Seidensticker“

    …Dreifachsporthallen auf dem künftigen Bildungscampus Seidensticker an lokale Akteure oder Bielefelder Sportvereine zu vergeben. Zudem…

13. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …Planung für einen dort vorgesehenen Bildungscampus mit Schulen und Sportstätten ab. Neue Bauvorhaben, die den Planungszielen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024)

14. 23.04.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zur Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes für den Bildungscampus Seidensticker an der Herforder Straße - Stadtbezirk Mitte -

    …für das städtebauliche Konzept des Bildungscampus Seidensticker an der Herforder Straße durchzuführen. Geplant sind auf dem Areal unter…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Mitte (11.04.2024)

15. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld

    Antrag der CDU vom 23.01.2024

    Der Ausschuss hat einen Antrag zur Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld mehrheitlich abgelehnt. Weitere Einzelheiten zur…

16. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    • FDP

    Ergänzungsantrag zu TOP 5.1/ Dr.-Nr. 7418/2020-2025: Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld

    Antrag der FDP vom 13.02.2024

    zu: Unterstützung der Bildungsarbeit der Ranger in Bielefeld (Antrag der CDU vom 23.01.2024)

17. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Vorkaufssatzung

    Auf diesen Flächen soll ein neuer Bildungscampus entstehen, um dem prognostizierten Mangel an Plätzen an weiterführenden Schulen zu…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

18. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

    …Planung für den künftigen Bildungscampus mit Schul- und Sportflächen ab und verhindert vorzeitige bauliche Veränderungen.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

19. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

    …Flächennutzungsplans für das Projekt „Bildungscampus Herforder Straße/Feldstraße“ beschlossen. Damit werden die formellen Weichen für eine…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

20. 01.06.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 16:40 Uhr beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII; Tabula e. V. – Verein für Bildungsgerechtigkeit, Turnerstr. 5-9, 33602 Bielefeld

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig die Anerkennung des Vereins „Tabula e. V. – Verein für Bildungsgerechtigkeit“ als Träger der…