Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bildungspauschale

   Anfrage der FDP vom 06.01.2022

   Die FDP-Fraktion fragt, wie die Bildungspauschale im Haushaltsjahr 2021 verwendet wurde und welche Verwendung die Verwaltung für die Jahre…

2. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung GRW 4-Mittel und Eigenanteil 2023 für Berufskollegs

   …städtische Eigenanteil aus Resten der Bildungspauschale gedeckt wird. Ziel ist es, die Ausbildungsqualität und die Fachkräftesituation in…

3. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

   …stammt aus Mitteln der städtischen Bildungspauschale.

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (23.06.2022)

4. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

   …Bundesfördermittel und die städtische Bildungspauschale gedeckt. Für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte bedeutet dies eine künftig…

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen

   …Landeszuschüsse sowie die kommunale Bildungspauschale haushaltsneutral finanziert.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020)