Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bielefelder Klimabeirat - Maßnahmen aus dem Budget des Klimabeirates

   Anfrage der CDU vom 03.06.2025

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Maßnahmen, die seit Juni 2020 aus dem Budget des Klimabeirats finanziert wurden, sowie nach den…

2. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 kommende Sitzung Anträge

   • CDU
   • SPD

   Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen

   Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.10.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.09.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

3. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1.1 kommende Sitzung Anträge

   • FDP

   Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030

   Antrag der FDP vom 09.06.2026

   zu: Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen (Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026)

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.10.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.09.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

4. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1.2 kommende Sitzung Anträge

   • Grüne

   Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030

   Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026

   zu: Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen (Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026)

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.10.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.09.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

5. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zum Budget Klimabeirat

   Der Vorschlag, das gesonderte Budget des Bielefelder Klimabeirates aufzulösen und in den regulären Haushaltsvollzug zu überführen, wurde…

6. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179 zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Budget für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine

   …aus einem speziellen Sofortmaßnahmen-Budget für nicht profitorientierte Vereine freigegeben.

7. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Trägerbudget für die Diakonie für Bielefeld – Haushalterische Umsetzung ab 2026

   …werden dafür künftig zentral und budgetneutral im Büro für Sozialplanung geführt.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.03.2026)

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal

   Im städtischen Haushalt für 2026 werden 1.130.000 Euro vom Amt für Zentrale Leistungen zum Personalamt verschoben. Der Rat stimmte dieser…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025 und 2026 für das Bezirksamt Sennestadt; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Sennestadt

   …an den Stadtrat umfasst die geplanten Budgets für das Bezirksamt Sennestadt, die örtliche Ordnung und Sicherheit sowie die Pflege der…

10. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Bielefeld Klimaneutral 2030" aus dem Budget für CO2-Sofortmaßnahmen (BKB)

11. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Städtisches Bauprogramm

    …werden, wobei unter anderem ein Budgetdeckel von 100 Millionen Euro für den Neubau der Hauptfeuerwache bekräftigt wurde.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU

    Verbindliche Budgetierung des städt. Bauprogramms 2022 ff. (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

    zu: Städtisches Bauprogramm

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

13. 06.06.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets

    …ergeben sich aus der fortgeführten Budgetplanung.

14. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2023 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig bei einer Enthaltung die Vergabe von Mitteln aus dem städtischen Klimabudget…

15. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezirkliches Budget im Haushaltsjahr 2023

16. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaß-nahmen zur CO2 Reduzierung

17. 22.03.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.4 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

18. 11.01.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

    Der Ausschuss hat einstimmig die Förderung von zwei kurzfristigen Klimaschutzprojekten aus dem städtischen Klimabudget 2022 beschlossen.…

19. 23.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2021 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

20. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Integrationsbudget

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den noch vorhandenen Mitteln im Integrationsbudget sowie nach den Projekten, die daraus in welcher Höhe…