Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Umstellung auf BundID im Serviceportal

2. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

   …im städtischen Serviceportal eine BundID benötigen. Da viele Jugendliche noch keinen Personalausweis besitzen, führt dies bei der…