Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Aktueller Sachstand zu Luftfiltern

   Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Anschaffung von Luftfiltern an Schulen. Zudem erkundigt sie sich…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße in Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 2,48 Millionen Euro an Bundesfördermitteln für den Ersatz- und Erweiterungsbau der Sporthalle…

3. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) für die Sporthalle Benzstraße

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig empfohlen, rund 2,48 Millionen Euro Bundesfördermittel für den Ersatzneubau der gesperrten…

4. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Aufwendungen für die "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   …Kosten beteiligen und ob Landes- oder Bundesfördermittel fließen.

5. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

   Der ehemalige Weltkriegsbunker am Hauptbahnhof soll nach Bewilligung von Bundesfördermitteln zu einer Radstation umgebaut werden. Die…

6. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Förderprogramm KulturInvest

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Höhe und der Berechnungsgrundlage der beantragten Fördermittel aus dem Bundesprogramm…

7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

   Bis 2026 stehen hierfür mithilfe von Bundesfördermitteln 3,9 Millionen Euro für ein klimagerechtes und attraktiveres Stadtzentrum zur…

8. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

   …Millionen Euro wird größtenteils durch Bundesfördermittel und die städtische Bildungspauschale gedeckt. Für Schülerinnen, Schüler und…

9. 03.02.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau in "grauen Flecken"

   Die Stadtverwaltung bereitet die Beantragung von Bundesfördermitteln für den Breitbandausbau in sogenannten dunkelgrauen Flecken ab dem Jahr…

10. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale…

11. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bau und Finanzierung eines Ersatzneubaus für das Freibad Jöllenbeck in Form eines Kombibades

    …die Bewilligung in Aussicht gestellter Bundesfördermittel, um künftig ausreichend Kapazitäten für das Schul- und Vereinsschwimmen im…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

12. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021

    Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, warum die Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck bei der Ausstattung mit Luftfiltern…

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • FDP

    Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen

    Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021

    Unter anderem sollen Bundesfördermittel für stationäre Lüftungsanlagen genutzt sowie mobile Luftfilter und Trennscheiben für Klassenräume…

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

14. 01.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

    …sichert der Einrichtung zeitgleich Bundesfördermittel von bis zu 40.000 Euro pro Jahr. Den Menschen vor Ort bleibt der beliebte Treffpunkt…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)