Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP

   Würdigung der Bundeswehr

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Würdigung der Bundeswehr

   Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 12.09.2023 zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

   Ein Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD zur Würdigung der Bundeswehr fand im Stadtrat keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Der Antrag sah vor,…

   zu: Würdigung der Bundeswehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023)

3. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB

   Würdigung der Bundeswehr

   Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 14.09.2023

   Der Stadtrat lehnte einen Änderungsantrag eines Einzelvertreters zur Bundeswehr-Würdigung mit großer Mehrheit ab. Der Vorschlag forderte…

   zu: Würdigung der Bundeswehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023)

4. 08.04.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Verbot von Bundeswehrwerbung

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss befasste sich mit einem Verbot von Bundeswehrwerbung. Das Gremium hat die Vorlage einstimmig…

5. 08.04.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1 Informationsvorlage

   Eingabe zum Verbot von Werbung für die Bundeswehr

   zu: Verbot von Bundeswehrwerbung

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Zukunft der Rochdale- und Catterick-Barracks sowie mögliche Nutzung durch die Bundeswehr

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 03.06.2026

   …militärischen Nutzung durch die Bundeswehr. Zudem fragt sie nach der Haltung des Stadtrates zu den Bundeswehrplänen und einer Bürgerpetition…

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • CDU
   • FDP

   Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

8. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

   zu: Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)