Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Busspur Stadtring in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, warum auf dem Stadtring in Brackwede eine Fahrradspur zugunsten einer Busspur eingezogen wurde. Zudem möchte sie…

2. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts ein-richten (Drucksachennr. 8114/2020-2025 – StEA 8745/2020-2025)

   zu: ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten (Antrag der SPD-Fraktkon v. 26.05.2024)

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Einrichtung einer Busspur sowie einer Bus-Vorrangschaltung an Ampeln zwischen Vilsendorf und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

4. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten

   Antrag der SPD-Fraktkon v. 26.05.2024

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (06.06.2024)

5. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Busampel Friedrich-Ebert-Straße

   …Wechseln von Autos auf die Busspur zu verhindern.

6. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Kreuzung Herforder Str. / Friedrich-Ebert-Straße

   Anfrage FDP vom 30.08.2022

   einer Busspur münden, und fragt nach den Planungen sowie fehlenden Hinweisschildern.