Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.01.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bericht zu Diversität und Chancengleichheit - Daten zu Chancen und Teilhabemöglichkeiten von Bielefelder*innen mit Migrationshintergrund in den Jahren 2017 bis 2020 (Integrationsmonitoring)

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.10.2021)

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Gleichstellungsplan 2026 - 2030

   …Maßnahmen zur Förderung von Frauen und Chancengleichheit in der Bielefelder Stadtverwaltung für die kommenden fünf Jahre festgelegt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026)

3. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Forum

   Antrag der Koalition vom 04.11.2022 Umgang mit Heterogenität und schulischer Segregation´“

   …Veranstaltung soll sich mit Inklusion, Chancengleichheit und dem Abbau negativer Folgen schulischer Trennung an Bielefelder Schulen…

4. 06.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergabe kommunaler Mittel an Migrant*innenorganisationen im Jahr 2026 Berichterstattung: M. Bergen

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen Fördermittel in Höhe von 15.200 Euro für Organisationen von Menschen mit…

5. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien

   …sowie den Ausschuss für Chancengleichheit und Integration.

6. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten

   Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025

   …soll damit die Inklusion und Chancengleichheit im städtischen Dienst gestärkt werden.

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Untersagen von Gewerbe in B-Plänen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, ob bestehende Bebauungspläne zur Einzelhandelssteuerung geändert werden können,…

8. 19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umsetzung des Startchancen-Programms NRW an Bielefelder Schulen - Teilnahme von städt. Schulen in der 2. Kohorte ab dem Schuljahr 2025/26

   Bielefeld nimmt mit 16 weiteren Schulen ab dem Schuljahr 2025/26 am Startchancen-Programm des Landes teil, was einstimmig beschlossen wurde.…

9. 28.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Sachstand zur Umsetzung bzw. Weiterentwicklung des rhythmisierten Ganztags an Grundschulen (Projekt): Auswahl von Projektschulen

   Das Projekt zum rhythmisierten Ganztag an Bielefelder Grundschulen wird künftig auch für Schulen mit mittlerer sozialer Belastung…

10. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

    Antrag der Koalition vom 01.02.2023

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig einen Beschluss zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel gefasst. Die…

11. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Laufzeitverlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und Tabula e.V. zur Umsetzung des Bildungsbündnisses „Alle Kinder mitnehmen“ bis 2027

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, den Vertrag mit dem Verein Tabula für das Bildungsbündnis „Alle Kinder…

12. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bielefeld-Pass - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bäder und die Eisbahn der BBF

    Kinder und Jugendliche mit Bielefeld-Pass erhalten künftig ganzjährig freien Eintritt in die Schwimmbäder und auf die Eisbahn der BBF; der…

13. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“

    Der Ausschuss beschloss einstimmig, Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 960.000 Euro für digitale Endgeräte an Schulen…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021)

14. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Anfrage der Gruppe Die Partei - IT-Berufe für Frauen attraktiver gestalten

    Die Gruppe Die Partei erkundigt sich nach städtischen Maßnahmen, um IT-Berufe in der Verwaltung für Frauen attraktiver zu gestalten. Zudem…

15. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Handlungskonzept „Geschlechtersensible Berufsorientierung in Bielefeld“

    Der Jugendhilfeausschuss hat das Handlungskonzept für eine geschlechtersensible Berufsorientierung einstimmig beschlossen. Das Konzept…

16. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Impfungen Soziodemographische Merkmale

    Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5

    Ein Antrag zur Erstellung eines Konzepts für eine gleichmäßige Verteilung von Impfungen anhand soziodemographischer Merkmale wurde mit…

17. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD

    Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung

    Antrag der SPD vom 15.02.2021

    Der Schul- und Sportausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit entschieden, ein Konzept zur Bereitstellung von Tablets für…

18. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    "Corona-Strategie"

    Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025

    Ein Änderungsantrag, der kostenlose Druck- und Kopiermöglichkeiten an Schulen für Schülerinnen und Schüler im Homeschooling forderte,…

    zu: "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021)

19. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

    Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

20. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

    Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)