Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Clubs als kulturelle Stätten

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021

   …Auswirkungen auf die Bielefelder Clubszene und insbesondere auf den Falkendom.

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Vergnügungssteuer Tanz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

   Die SPD-Fraktion fragt nach der aktuellen Situation der Clubs in Bielefeld und dem Umgang von Städten im Umland mit der Vergnügungssteuer…

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag der Koalition zur Vergnügungssteuer Tanz

   …Satzung vorlegen, damit die Steuer für Clubs und Diskotheken schnellstmöglich wieder in Kraft treten kann.

4. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

   Für Bielefelder Clubs und Ausgehende entscheidet sich damit künftig, ob Feiern wieder gesondert besteuert wird.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

5. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc.

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Verwaltung Gewerbetreibende über das drohende Erlöschen ihrer Betriebserlaubnis nach…

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   Dies entlastet Clubs, Discotheken und Veranstalter im Bielefelder Nachtleben.

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

7. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 22.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer Tanz

   Die Betreiber von Diskotheken und Clubs in Bielefeld erhalten somit vorerst keine dauerhafte Befreiung von der Abgabe.

   zu: Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

8. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung plant, die Tanzsteuer im laufenden Jahr ab April wieder in voller Höhe zu erheben. Zudem…

9. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Rettungsschirm für Künstler*innen

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht

   …für Künstler, Kulturstätten und Clubs zur Abfederung von pandemiebedingten Ausfällen.