Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   Der Rat hat mit Mehrheit entschieden, die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auch in den Jahren 2025 und 2026 auszusetzen. Der…

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

2. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung plant, die Tanzsteuer im laufenden Jahr ab April wieder in voller Höhe zu erheben. Zudem…

3. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Clubs als kulturelle Stätten

   Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021

   …Auswirkungen auf die Bielefelder Clubszene und insbesondere auf den Falkendom.