Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Open Air Corona

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

   …der Verwaltung, um während der Corona-Pandemie eine optimale Open-Air-Saison zu ermöglichen. Sie bezieht sich dabei auf einen früheren…

2. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Validität von Statistiken zur Corona Pandemie

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   …nach telefonischer Diagnose in der Corona-Statistik erfasst werden. Zudem möchte sie wissen, ob diese Statistiken als Entscheidungsgrundlage…

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

   Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021) und 1 weitere

4. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   …Tagungen und Kongressen nach der Corona-Pandemie erarbeiten soll. Dieser Beschluss weicht vom ursprünglichen Beschlussvorschlag ab. Das…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

5. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   …von Veranstaltungen und Tagungen nach Corona wurde einstimmig beschlossen. Für die Umsetzung des Konzepts von Bielefeld Marketing wird ein…

   zu: Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

6. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Notbetreuungsangeboten an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen.…

7. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in religiösen Stätten im Stadtbezirk Brackwede. Sie fragt…

8. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bereitstellung von Schwimmzeiten in Zeiten von Corona

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 09.08.2020

   …in den Bielefelder Bädern während der Corona-Pandemie. Zudem fragt sie, ob diese Zeiten dem Niveau vor den Einschränkungen entsprechen und…

9. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020

   …über das Zustandekommen eines Corona-Einsatzes in der Beckendorfstraße. Zudem will sie wissen, welche Schlüsse der Krisenstab aus dem…

10. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontaktsport während der Corona-Pandemie

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020

    Zudem möchte sie wissen, ob Corona-Tests für Sportler vorgesehen oder machbar sind und ob Handlungsempfehlungen für Sportvereine…

11. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Information der Bürger*innen des Stadtbezirkes Heepen über den Umsetzungsstand der Landesverordnungen zur Corona-Pandemie

    Die CDU fragt, wie Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk Heepen über den Umsetzungsstand der Corona-Landesverordnungen informiert werden und…

12. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    …die nach wie vor auf die Folgen der Corona-Pandemie und damit verbundene Personalausfälle zurückzuführen sind.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

13. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    …Betriebsmittelkredit sollen coronabedingte Einnahmeausfälle des städtischen Krankenhauses weiterhin überbrückt werden.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

14. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

    …und Nachverfolgung in der Corona-Pandemie.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

15. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022

    Im städtischen Corona-Aktionsplan für 2022 hat der Rat einstimmig Mittelumschichtungen beschlossen. Insgesamt 260.000 Euro fließen nun…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (10.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022) · Schul- u. Sportausschuss (03.05.2022) und 1 weitere

16. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

17. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.…

18. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken

    …um 100.000 Euro aufgestockt, um den Corona-Aktionsplan zu verstärken. Dies beschloss der Ausschuss bei einer Enthaltung und abweichend vom…

19. 17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umschichtung von Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Anpassungen bei den Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans beschlossen. Im Jahr 2022 werden…

20. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

    …und Veranstaltungsbranche nach den Corona-Einschränkungen beschlossen. Dafür sind im Haushalts- und Finanzplan für das Jahr 2022 Mittel in…