Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

   Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021) und 1 weitere

2. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   …ausgleichen, die nach wie vor auf die Folgen der Corona-Pandemie und damit verbundene Personalausfälle zurückzuführen sind.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023)

3. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Ergänzungsantrag SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN, Die LINKE zum Bielefelder Corona-Aktionsplan

   zu: Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

4. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Situation der Bielefelder Kulturschaffenden

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP erkundigt sich nach der Situation der freien Kulturschaffenden in Bielefeld infolge der Corona-Pandemie und den erwarteten Folgen…

5. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020

   …Betriebe während der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu entlasten. Vorgesehen sind unter anderem ein Runder Tisch mit der…

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

   Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, bilanzierte Sonderbelastungen aus der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs ab 2026 über…

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   …Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Folgen.

8. 22.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Änderungsantrag zum Aktionsplan der Koalition vom 22.06.2021

   zu: Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

9. 22.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag zum Aktionsplan der Koalition vom 22.06.2021

   zu: Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

10. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Einsamkeit und soziale Isolation von älteren Menschen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.04.2021

    …von älteren Menschen während der Corona-Pandemie sowie grundsätzlich im großstädtischen Umfeld entgegenzuwirken. Sie begründet dies mit…

11. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Aktionsprogramm für Bielefeld: Sozialen und bildungspolitischen Corona-Schäden entgegenwirken

    Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung ein Aktionsprogramm gegen soziale und bildungspolitische…

12. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

    …kommunalpolitischen Themen sowie den Folgen der Corona-Pandemie für die Städte.

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

    …und Beratungsbedarfe infolge der Corona-Pandemie, die einen ursprünglich geplanten Personalabbau hinfällig machten. Die tatsächliche…

14. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds

    …in den Beruf unterstützt und die Folgen der Corona-Pandemie abgemildert werden.

15. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    Einstimmig stimmte der Ausschuss dem Wirtschaftsplan 2021/2022 für die Bielefelder Bühnen und Orchester zu. Trotz eines pandemiebedingt…

16. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 19.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

    BVBw vom 04.06.2020, TOP 17

    Wegen der unklaren Folgen der Corona-Krise für den Fernbusverkehr sollte die Entscheidung vertagt und vorrangig das Umfeld in Brackwede…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Bezirksvertretung Mitte (04.06.2020) · Bezirksvertretung Brackwede (04.06.2020)