Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

   …für die Solidarische Corona-Hilfe bereitzustellen. Das Projekt der Stiftung Solidarität bietet Nachbarschaftshilfe und…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

2. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Verwendung von Landesmitteln aus der Corona-Hilfe II: Sofortprogramm für Schulen im sowie Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Senne

   In der Bezirksvertretung Senne wird angefragt, ob die Landesmittel aus der Corona-Hilfe II zur Anschaffung mobiler Endgeräte für Schulen…

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

4. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

   Der Ausschuss empfiehlt drei zusätzliche Maßnahmen im Corona-Aktionsprogramm für Kinder und Jugendliche mit einem Budget von 171.000 Euro.…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (02.06.2021)

5. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   …von Veranstaltungen und Tagungen nach Corona wurde einstimmig beschlossen. Für die Umsetzung des Konzepts von Bielefeld Marketing wird ein…

   zu: Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

6. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022

   …vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen, da Markthändlern offenbar weiterhin erhöhte Gebühren berechnet werden. Sie fragt…

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem…

8. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022

   Im Bielefelder Corona-Aktionsplan für 2022 werden Mittel in Höhe von 260.000 Euro umgeschichtet: 120.000 Euro fließen zusätzlich in…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022)

9. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken

   …um 100.000 Euro aufgestockt, um den Corona-Aktionsplan zu verstärken. Dies beschloss der Ausschuss bei einer Enthaltung und abweichend vom…

10. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

    …und Veranstaltungsbranche nach den Corona-Einschränkungen beschlossen. Dafür sind im Haushalts- und Finanzplan für das Jahr 2022 Mittel in…

11. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

    Der Finanz- und Personalausschuss hat den Aktionsplan „Bielefeld hält zusammen“ abweichend von der Vorlage mit großer Mehrheit…

12. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Ferienspiele im Sommer und Herbst 2021

    …Familien nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie verlässliche Bildungs- und Freizeitangebote in kleineren Gruppen zu bieten.

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (05.05.2021)

13. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Situation der Bielefelder Kulturschaffenden

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP erkundigt sich nach der Situation der freien Kulturschaffenden in Bielefeld infolge der Corona-Pandemie und den erwarteten Folgen…

14. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

    …für das Homeschooling während der Corona-Pandemie ausgestattet.

15. 16.06.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    …Einschränkungen durch die Corona-Pandemie entlasten. Ab August 2020 sind gestaffelte Beiträge vorgesehen, bevor mit der Rückkehr zum…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

16. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.…

17. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt…

18. 12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kinderschutz - Personalsituation im Jugendamt

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund von Berichten über Überlastungen im Kinderschutz nach der Personalsituation im…

19. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020

    …und Infektionsrisiken durch die Corona-Pandemie sowie eingeschränkte Aufwärmmöglichkeiten.

20. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).

    Aufgrund von Fahrtausfällen während der Coronavirus-Pandemie beschloss der Ausschuss finanzielle Hilfen für Beförderungsunternehmen, die…