Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona Infektionen in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…

2. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

   …sowie acht Kräfte für die telefonische Corona-Hotline.

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen täglichen Corona-Neuinfektionen und der bereinigten Sieben-Tages-Inzidenz der vergangenen vier…

4. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung/Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)

   …Personal zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bereitgestellt werden. Damit werden befristet 30 Vollzeitstellen für sogenannte…

5. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…

6. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

7. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

   …in Gemeinschaftsunterkünften vor Corona-Infektionen. Zudem fragt sie nach der aktuellen Belegung der städtischen Wohnunterkünfte und nach…

   zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen

   Damit wurde der Einsatz dieser Corona-Testmethode in städtischen Kitas formal bestätigt. Die Regelung diente dem Schutz vor Infektionen…

9. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Stand der Prüfung möglicher Maßnahmen für den Weihnachtsmarkt 2021 gemäß des Antrages der LiB vom 23.11.2021

   Anfrage der BIG vom 06.12.2021

   Die BIG Partei erkundigt sich angesichts der vierten Corona-Welle nach dem Stand der Prüfung weiterer Beschränkungen für den Weihnachtsmarkt…

10. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • LiB

    Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Corona-Informationskampagne abweichend vom…

    zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

11. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 46 zur überbrückungsweisen Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung

    Der Stadtrat hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur vorübergehenden Beschaffung von Corona-Selbsttests für Kita-Kinder einstimmig bei…

12. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Informationen der Verwaltung über Meldestaus in anderen kommunalen Gesundheitsämtern vorliegen. Hintergrund…

13. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

    …damit Kräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen im Gesundheitsamt sowie zusätzliches Personal für den städtischen Ordnungsdienst…

14. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Weitergabe von Infektionszahlen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    …und korrekte Informationen über neue Infektionen unabhängig vom Stand der Dateneingabe erhalten hat.