Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Rat einstimmig beschlossen, für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

2. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …Aussetzung von Beiträgen während der Corona-Krise zu genehmigen. Damit werden Eltern in Bielefeld für den Monat April 2020 die Gebühren…

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   …Betriebsmittelkredit sollen coronabedingte Einnahmeausfälle des städtischen Krankenhauses weiterhin überbrückt werden.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

4. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

5. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020

   …der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu entlasten. Vorgesehen sind unter anderem ein Runder Tisch mit der Wirtschaft, die…

6. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 Beschlussvorlage

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …während des verschärften Corona-Lockdowns finanziell entlastet.

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

7. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

   Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar…

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

8. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   …die nach wie vor auf die Folgen der Corona-Pandemie und damit verbundene Personalausfälle zurückzuführen sind.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

9. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

   Sachstand in der Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise

   …Kinder- und Jugendhilfe während der Corona-Pandemie einstimmig beschlossen. Die Vorlage informierte über den eingeschränkten Betrieb in…

10. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt…

11. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise

    …Organisationen und Vereine während der Coronavirus-Krise finanziell gesichert werden. Für die Bielefelder Bevölkerung bedeutet dies den…

12. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

13. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

14. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

15. 24.01.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung Zuweisung für die Krisenbewältigung der Corona-Pandemie

16. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

17. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

18. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

19. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

20. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld