Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Applikationen Corona Schutzmaßnahmen

   …und Gästeidentifikation im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen in Bielefeld hauptsächlich genutzt werden. Zudem möchte sie wissen, ob es…

2. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022

   Der Ausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung verpflichtender Corona-Schutzregeln in städtischen Gebäuden mehrheitlich abgelehnt.…

3. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise

   Der Rat der Stadt hat eine zuvor getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung eines Schutzschirms für die soziale Trägerlandschaft…

4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk

   …möchte sie wissen, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen seitens des Schulträgers im Rahmen der Notbetreuung ergriffen werden.

5. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung

   …von Kontakten während der Corona-Pandemie.

6. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

   …Aufarbeitungskommission für vergangene Corona-Schutzmaßnahmen mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter anderem die…

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, den Landtag NRW um die Einstufung Bielefelds als Corona-Hotspot zu bitten. Damit sollen erweiterte…

8. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie

   Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021

   …wurden und welche Maßnahmen zum Schutz von Bildung und Gesundheit ergriffen werden.

9. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Umgang mit Versammlungen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021

   …und Polizei zur Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen bei Versammlungen. Hintergrund sind montags stattfindende Mahnwachen vor dem…

10. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und anderen Personen in…

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

11. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • Einzel

    Azubi-Schutzschirm

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020

    Der Rat hat einen Schutzschirm für Auszubildende beschlossen, die infolge der Corona-Pandemie ihren Ausbildungsbetrieb wechseln müssen.…

12. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle

    Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung von Schutzmaßnahmen im Nahverkehr und zum Ausgleich von…

13. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021)

    BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

14. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anzahl der Impfdurchbrüche

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.08.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Zahl der registrierten Corona-Impfdurchbrüche in Bielefeld, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen…

15. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes

    Anfrage der FDPvom 17.05.2021

    …Bielefelder Einzelhandel während des Corona-Lockdowns. Zudem fragt sie, auf welche Weise den Händlern beim Aufstellen von Warenauslagen…

16. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    "Corona-Strategie"

    Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Antrag zur lokalen Corona-Strategie beschlossen. Die Verwaltung soll unter anderem…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

17. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona Impfung für Sennestädter Risikogruppen

    Die CDU erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Corona-Schutzimpfungen in Sennestadt. Sie fragt, bis wann die Hochrisikogruppe der…

18. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB

    Kultur bei moBiel

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.08.2022

    Ratsmitglied Michael Gugat (Lokaldemokratie in Bielefeld) fragt nach den Regeln für kulturelle Darbietungen in Fahrzeugen und auf Flächen…

19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen

    Damit wurde der Einsatz dieser Corona-Testmethode in städtischen Kitas formal bestätigt. Die Regelung diente dem Schutz vor Infektionen…

20. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Informations-Kampagne

    Antag der LiB vom 23.11.2021

    Ein Antrag für eine städtische Informationskampagne zur Corona-Pandemie und zu Schutzimpfungen wurde im Ausschuss mit Mehrheit abgelehnt.…