Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

2. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Corona-Tests

   Anfrage des UBF vom 03.08.2020

   Das UBF fragt im Vorfeld des Schulstarts nach den Vorgaben für Urlaubsrückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Es möchte wissen, wie…

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

   Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, das Modellprojekt für Lolli-Tests an 20 Bielefelder Kitas nach der ersten…

4. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   …über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" wurde im Jugendhilfeausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Weitere inhaltliche Details…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

5. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

   …gefordert, das Modellprojekt der Lolli-Tests für Kinder in 20 Kitas nach Ablauf der ersten fünf Wochen auf Basis von PCR-Tests…

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

6. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Notbetreuungsangeboten an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen.…

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, PCR-Tests in Kitas und Lolli-Selbsttests in der Kindertagespflege bis zum 27. Mai 2022 fortzuführen.…

8. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontaktsport während der Corona-Pandemie

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020

   Zudem möchte sie wissen, ob Corona-Tests für Sportler vorgesehen oder machbar sind und ob Handlungsempfehlungen für Sportvereine…

9. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Nachverfolgung von Kontaktpersonen

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

   Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…

10. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Testsituation an den Schulen

    Anfrage der Partei Die Linke vom 15.02.2022

    …zur Durchführung von Corona-Tests. Zudem fragt sie nach deren Finanzierung und ob die Stadt solche Unterstützungsangebote fördern kann, um…

11. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    • CDU

    Ausweitung der Öffnungszeiten für Testangebote

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021

    Der Ausschuss hat bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Ausweitung der Öffnungszeiten für Corona-Testangebote abweichend vom…

12. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Stadtverwaltung regelmäßige Coronatests für Mitarbeitende in ambulanten und…

13. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021

    …in unmittelbarer Nähe von Teststationen beschlossen. Ziel der Initiative ist es, Impfangebote direkt dort anzubieten, wo sich Bürgerinnen…

14. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Änderungsantrag des Jugendamtselternbeirats vom 04.05.2021 zu TOP 3 "Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke"

    …zweimal wöchentlichen PCR-Lolli-Pool-Tests starten. Der Jugendhilfeausschuss beschloss den entsprechenden Änderungsantrag des…

    zu: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

15. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021)

    BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

16. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • Grüne

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld

    Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021

    Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen für eine langfristige Pandemiestrategie beschlossen. Geplant…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (03.03.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (03.03.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021) und 2 weitere

17. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen

    Damit wurde der Einsatz dieser Corona-Testmethode in städtischen Kitas formal bestätigt. Die Regelung diente dem Schutz vor Infektionen…

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020

    …und Infektionsrisiken durch die Corona-Pandemie sowie eingeschränkte Aufwärmmöglichkeiten.