Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in religiösen Stätten im Stadtbezirk Brackwede. Sie fragt…

2. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Vorgehen bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …und Bürgern auf Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung in Brackwede nachgegangen wird. Zudem fragt sie nach der Zahl der gemeldeten und…

3. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022

   Der Ausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung verpflichtender Corona-Schutzregeln in städtischen Gebäuden mehrheitlich abgelehnt.…

4. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.2 "Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden"

   Ein Änderungsantrag bezüglich der Corona-Regeln in städtischen Gebäuden wurde vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag…

   zu: Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

5. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink

   Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021

   Der FDP-Einzelvertreter Franz-Josef Tewes erkundigt sich nach den Gründen für die Absperrung der Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink.…

6. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen wieder für…

7. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte…

8. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…

9. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach Beschwerden und Kontrollen bezüglich Versammlungen an religiösen Stätten in der Windelsbleicher Straße in…

10. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Bielezelt - Veranstaltungsreihe im Großzelt

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für das Kulturprojekt „Bielezelt“ auf dem Parkplatz des Forums. Zudem…

11. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Vorbereitende Tätigkeiten durch die BBF vor Öffnung des Senner Waldbades

    Anfrage des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 15.03.2021

    Ein Vertreter der Partei Die Linke fragt, ob das Waldbad Senne gegenwärtig für eine mögliche Öffnung vorbereitet wird oder ob die BBF mit…

12. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

    Die CDU-Fraktion Schildesche fragt nach der Anzahl und Gesamtsumme der verhängten Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche. Zudem…

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Wiedereröffnung der Nebenstellen der Bürgerberatung in Brake, Dornberg, Gadderbaum, Hillegossen und Schildesche

    Anfrage von Herrn Schatschneider [Einzelvertreter] vom 27.08.2020

    Ratsmitglied Bernd Schatschneider (Einzelvertreter) fragt, ob die coronabedingt geschlossenen Nebenstellen der Bürgerberatung in Brake,…

14. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gebetsfeier an den Heeper Fichten am 24.05.2020

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020

    Die CDU-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Vorgängen bei einer muslimischen Gebetsfeier an den Heeper Fichten am 24. Mai 2020.…

15. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontaktsport während der Corona-Pandemie

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Verwaltung auf die vom Land geplante Freigabe von Sportarten mit unvermeidbarem Körperkontakt…

16. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Muezzin-Ruf ("Vatan-Moschee") über technische Verstärker am 17. April

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …auf dem Gelände während der damaligen Coronaschutzmaßnahmen.