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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.2 Anfragen
    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Covid 19 und OpenData

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum die vorliegenden Daten zur Covid-19-Pandemie in Bielefeld nicht auf dem städtischen…

  2. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    "Wie viele Soloselbststaendige haben infolge der COVID 19 Pandemie Grundsicherung beantragt?"

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Soloselbstständige infolge der COVID-19-Pandemie Grundsicherung beantragt haben.

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

  3. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Kontaktaufnahme bei Verdacht auf Covid 19-Infektion

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den behördlichen Abläufen bei einem Verdacht auf eine Covid-19-Infektion und fragt, wie Betroffene…

  4. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  6. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.2 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • SPD

    Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation

    Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 08.12.2020

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  7. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • LiB
    • Einzel

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen

    Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] zu TOP 6.1 vom 09.12.2020

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  8. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • SPD

    Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  9. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.5 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • FDP

    Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 vom 10.12.2020

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  10. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.6 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

    Verfügbarmachung digitaler Endgeräte

    Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  11. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.7 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • Grüne

    Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht

    Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  12. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.8 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • Grüne

    Entlastung der Schulsekretariate

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  13. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.9 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
    • Grüne

    Zurverfügungstellung Corona-konformer Spielstätten

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.1

    zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  14. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

    Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

    Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene…

  15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

    Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, bilanzierte Sonderbelastungen aus der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs ab 2026 über…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

  16. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  17. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle

    Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung von Schutzmaßnahmen im Nahverkehr und zum Ausgleich von…

  18. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  19. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld