Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Entwicklung der Darlehensverbindlichkeiten des ISB gegenüber Kreditinstituten sowie Entwicklung der Erlöse aus Immobilienverkäufen

2. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke "Bestand an gefördertem Wohnraum" vom 09.04.2024

   …und den Abgängen durch vorzeitige Darlehensrückzahlungen.

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Sozialleistungen aufgrund erhöhter Energiepreise

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 27.10.2022

   Der Einzelvertreter der Wählergemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld fragt nach den konkreten Bedingungen, unter denen auch Personen…

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   …Euro für das Klinikum Bielefeld als Darlehen beschlossen. Damit sollen die stark gestiegenen Energiekosten des Krankenhauses für bis zu 15…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

5. 01.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

   Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Verein AK Asyl e. V. ein kurzfristiges Darlehen über 75.000 Euro bereitzustellen. Der…

   zu: Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

6. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Energiearmut und Zählersperren

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 28.01.2025

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Entwicklungen bei Zahlungsrückständen und Zählersperren für Strom und Gas in den Jahren…

7. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   Zudem werden ein bestehendes Darlehen verlängert und der Rahmen für kurzfristige Liquiditätshilfen zeitweise auf 12,5 Millionen Euro erhöht,…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

8. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Ein bestehendes Darlehen wird dafür umgewandelt, wobei der Beschluss unter Haushaltsvorbehalt steht.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022)

9. 13.04.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP zum digitalisierten Schuldenmanagement

   Die FDP fragt, ob die Stadt Bielefeld eine professionelle Software für ihr Schuldenmanagement einsetzt und ob bereits ein digitaler…