Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
Resolution: Ärzteangebot den Realitäten anpassen - Daseinsvorsorge ernst nehmen
Antrag aller Ratsfraktionen vom 26.06.2025
Der Rat hat einstimmig eine Resolution für ein besseres Ärzteangebot in Bielefeld beschlossen. Die Verwaltung soll sich bei der…
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11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
- Linke
Erhalt des Saunabetriebs im Familienbad Heepen
Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026
…im Familienbad Heepen als Teil der Daseinsvorsorge zu beauftragen. Der Rat lehnte diesen Vorstoß ab.
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18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- PARTEI
Trinkwasserbrunnen
Anfrage von Die Partei vom 30.01.2023
Die Partei fragt nach der Umsetzung des Rechts auf freien Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche…
Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)
Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
…der Stadt für die kommunale Daseinsvorsorge vertraglich abzustimmen. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst.
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022)
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07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
- Grüne
- Linke
Anfrage zu öffentlichen Schnellladestationen im Stadtbezirk Schildesche
gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.04.2026
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach der Anzahl öffentlicher Schnellladesäulen im Stadtbezirk…
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13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen
Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend von der Beschlussvorlage den Standortvorschlägen für öffentliche Trinkwasserbrunnen einstimmig…
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15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Wasserversorgungskonzept 2024
Der Ausschuss hat mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen, das neue Wasserversorgungskonzept 2024 zu befürworten und an den Rat…
Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (01.10.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)
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22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
- Einzel
Öffentliche Toiletten
Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021
Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an…