Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Verbesserung der Wegeverbindung bei der Bahnunterführung im Luttergrünzug- hier: Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG

   Die Bezirksvertretung Mitte hat den Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn zur Verbesserung der Wegeverbindung an der Bahnunterführung im…

2. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bericht der Deutschen Bahn zum Deutschland-Takt

3. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Tagestickets

   DIE LINKE-Ratsfraktion vom 17.10.2024

   …Cityticket-Funktion von Fahrkarten der Deutschen Bahn erhält.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

4. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zu Drucks.-Nr. 8248/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zur Bahn-Resolution, der die Forderung nach einer transparenten, barrierearmen und frühzeitigen Informationspolitik…

   zu: Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 1...

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

5. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Sachstand Barrierefreiheit am Ostbahnhof

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob der Verwaltung Pläne der Deutschen Bahn zum barrierefreien Umbau und zur…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

6. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Neue ICE Bahntrasse

   Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan für das Planungsverfahren zur neuen ICE-Trasse im…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.03.2024) · Bezirksvertretung Heepen (22.02.2024)

7. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.09.2026

   Sie fragt nach den Gesprächen mit der Deutschen Bahn zur durchgehenden Öffnung der Bahnhofstoiletten sowie nach möglichen neuen Standorten…

8. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1077/2025-2030

   Der Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung sich bei der Deutschen Bahn und den übergeordneten…

   zu: Fernzughalte in OWL bei Umleitungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

9. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Schließung der Postfiliale in Brake

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt, wann mit einer neuen Postfiliale in Brake gerechnet werden kann. Hintergrund ist die…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

10. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0136/2025-2030

    Unter anderem soll mit der Deutschen Bahn über eine durchgehende Öffnung der Toiletten am Hauptbahnhof verhandelt, die Anlage im…

    zu: Verlängerung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage im Bahnhof Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

11. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

    …werden und eine Einigung mit der Deutschen Bahn erzielt wird.

12. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die die Deutsche Bahn zur Rücknahme von Fahrplanausdünnungen bei…

13. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9933/2020-2025

    Ein Änderungsantrag zur ICE-Resolution, der von der Deutschen Bahn zusätzliche Informationsangebote und mehr Personal am Hauptbahnhof…

    zu: Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom...

14. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Einzel

    P+R Parken am Bahnhof Brackwede

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der LINKE-Einzelvertreterin

    …sowie mögliche Parkdecks am Bahnhof Brackwede zu prüfen. Dabei sollen auch ungenutzte Areale der Deutschen Bahn einbezogen und…

15. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • Einzel

    Verlängerung der Förderphase zur Sanierung des Braker Bahnhofs

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

    …zur Sanierung des Braker Bahnhofs einzusetzen. Da die Deutsche Bahn den Umbau erst für 2028 ansetzt, das Förderprogramm aber Ende 2026…

16. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Brackweder Bahnhof (Erscheinungsbild)

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Sauberkeit und Pflege am Brackweder Bahnhof. Konkret fragt sie nach den Leerungsintervallen der…

17. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Bahnhof Brake

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.08.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Bahnhof Brake. Sie möchte wissen, wie Pläne für eine mögliche Schnellbahntrasse…

18. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“

    …sowie Gespräche mit der Deutschen Bahn.

    zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

19. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion "Zentrumsnaher Fernbusbahnhof – aktueller Sachstand"

    …sowie mögliche Erweiterungspläne der Deutschen Bahn im Rahmen des Deutschlandtaktes.

20. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" - Umsetzung Handlungsraum HR-A

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan für die Umsetzung des Handlungsraums HR-A im Entwurf des dritten…