Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

   Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…

   zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

2. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

   Der Rat hat die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat 3, zuständig für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit, mit Mehrheit…

3. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3

   Anfrage der FDP-Fraktion im HWBA

   Die FDP-Fraktion fragt, wer bisher Einsicht in die Bewerbungsunterlagen für die Beigeordnetenstelle des Dezernats 3 genommen hat. Zudem…

4. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Besetzung der Beigeordneten-Stelle Dezernat 3, Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit

   Der Ausschuss hat die Vorgaben und rechtlichen Empfehlungen für das Stellenbesetzungsverfahren der Dezernatsleitung für Umwelt, Mobilität,…

5. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 - Besetzung der Beigeordnetenstelle Dezernat 3

   Ein Antrag zur Einsetzung einer Findungskommission für die Besetzung der Dezernentenstelle für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit…

   zu: Besetzung der Beigeordneten-Stelle Dezernat 3, Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit

6. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Verfahren zur Wahl eines Dezernenten/einer Dezernentin des Dezernates 3 (Umwelt, Mobilität, Klimaschutz

   Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021

   Der Rat lehnte einen Antrag zur Bildung einer interfraktionellen Findungskommission bei der Wahl der neuen Leitung für das Dezernat…