Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Forschungsprojekt „Die Regionale Verkehrswende beschleunigen - Digitale Planungstools, schnellere Verwaltungsprozesse und Change Management für eine effektive Umsetzung von Maßnahmen“ (RegioProzess)

2. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheides

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheids plant.…

3. 08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Bürger*innenbeteiligung Verkehrskonzept Bielefelder Westen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2020

   …für Menschen mit und ohne digitale Zugänge vorgesehen sind.

4. 20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP: Freie Szene - Maßnahmen des Kulturamtes anlässlich der Corona-Pandemie

   …Bildung unterstützt werden und ob digitale Kulturangebote zentral dargestellt werden.

5. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 Anfragen

   • FDP

   Anfage FDP - Faxgeräte in der Verwaltung

   …wurden oder geplant sind, um digitales Faxen zu ermöglichen.

6. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Hybrid-Unterricht

   Anfrage der Koalition vom 04.11.2021

   …wollen sie wissen, was aus Sicht der Verwaltung nötig ist, um die Voraussetzungen dafür zu verbessern.

7. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nrn. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

   Der Stadtrat hat die Erarbeitung eines Stufenplans für die digitale Souveränität der Verwaltung beschlossen. Die Stadtverwaltung soll bis…

   zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030

8. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Umsetzung EfA-Leistungen"

   Die Ratsfraktion Die LINKE fragt, ob der aktuelle IT-Dienstleister digitale Lösungen aus dem EfA-Konzept („Einer für Alle“) ohne…

9. 24.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv

   Anfrage der Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Konzept des Stadtarchivs zur digitalen Langzeitarchivierung sowie der…

10. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ticketformen beim Deutschland-Semesterticket und Informationspraxis kommunaler Verkehrsunternehmen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2026

    …mit dem AStA der HSBI bezüglich digitaler Barrierefreiheit bekannt ist.

11. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    …wie das Verfahren, insbesondere durch digitale Maßnahmen, vereinfacht werden kann.

12. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Souveränität

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadtverwaltung, um die Abhängigkeit der kommunalen IT von…

13. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • FDP

    Nachtrag zu elektronischen Rechnungen

    Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

    zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

14. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

15. 31.01.2024 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sachstand digitale Eintrittstickets

    Anfrage der FDP

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand für digitale Eintrittskarten in den städtischen Museen. Sie möchte wissen, wann mit…

16. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    „Bielefeld fährt Rad“, weitere Kosten

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den weiteren Kosten und der Resonanz auf eine Mitmach-Aktion im Rahmen der Kampagne „Bielefeld…

17. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"

    Die FDP-Fraktion fragt nach geplanten organisatorischen Schritten, um digitale Fotos auch bei der Beantragung von Führerscheinen sowie…

18. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Sicherstellung einer analogen Zugangsmöglichkeit zu digitalen Angeboten

    Beschluss des Seniorenrates vom 18.05.2022

    …über den Erhalt analoger Zugänge zu Verwaltungsangeboten entschieden. Ziel des Antrags war es, Bürgerinnen und Bürgern ohne Internet oder…

19. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Weiterbildungsmöglichkeiten Digitalisierung

    …Verlagerung von Alltagsdiensten ins Digitale, die besonders ältere Menschen vor Herausforderungen stellt.

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL vom 08.07.2019

    Der Rat hat die Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrags für das Projektbüro der Digitalen Modellregion OWL einstimmig beschlossen.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)